Auszug - Verkehrsberuhigung im Malchower Weg  

Der Ausschuss verzichtete zunächst auf eine Begründung seines Aufhebungsantrages.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Wessoly (Fraktion der CDU),
• Frau Feige (Fraktion der SPD) für den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste und
• Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.).

Seitens des Bezirksamtes wurde auf eine Stellungnahme verzichtet.

Dem Aufhebungsantrag des Ausschusses für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste wurde mehrheitlich gegen 13 Nein-Stimmen zugestimmt.

Beschluss:

1. Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des BA wird aufgehoben.

2. Das Bezirksamt wird ersucht, der Intension des Ursprungantrages zu folgen.