Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in  

 
 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:

 

Schreiben des Bezirksamtes

 

a)    Abschlussbericht zur Drucksache

 

DS/0187/VIII – Berufsbezogene Sprachkurse ausweiten

 

b) Fristverlängerung

 

zur Vorlage eines Konzeptes in Umsetzung des Beschlusses zur Drucksache

DS/0044/VIII – BürgerInnenbeteiligung in der Stadtentwicklung stärken

 

Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung hat in seiner Sitzung am 14. Juli 2017 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

 

DS/0217/VIII – Betriebliches Mobilitätskonzept für die Bezirksverwaltung

 

zur Kenntnis genommen.

 

Im Zuge der Haushaltsberatungen wurden folgende Drucksachen von den Einreichern zurückgezogen:

 

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/0152/VIII – Erhöhung des Lehr- und Lernmittelbudgets für Schulen zum Schuljahr 2017/18

 

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0147/VIII Haushaltsmittel für Nachpflanzungen

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0333/VIII Ehrenamtsfonds

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0335/VIII Erinnerungskultur fördern

 

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0336/VIII Geschäftsstraßenmanagement

 

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/0253/VIII Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung

 

ist in die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Doppelhaushalt 2018/2019 eingearbeitet worden.

 

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 7. September 2017 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

 

DS/0179/VIII: Bebauungsplan 11-104 – Ergänzung der Planungsziele;

Arbeitstitel: Freienwalder Straße/Genslerstraße/Werneuchener Straße/Goeckestraße

 

zur Kenntnis genommen.

 
 

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