Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:
Schreiben des Bezirksamtes
a) Abschlussbericht zur Drucksache
DS/0187/VIII – Berufsbezogene Sprachkurse ausweiten
b) Fristverlängerung
zur Vorlage eines Konzeptes in Umsetzung des Beschlusses zur Drucksache DS/0044/VIII – BürgerInnenbeteiligung in der Stadtentwicklung stärken
Mitteilungen aus den Fraktionen/Ausschüssen
Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung hat in seiner Sitzung am 14. Juli 2017 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes
DS/0217/VIII – Betriebliches Mobilitätskonzept für die Bezirksverwaltung
zur Kenntnis genommen.
Im Zuge der Haushaltsberatungen wurden folgende Drucksachen von den Einreichern zurückgezogen:
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0152/VIII – Erhöhung des Lehr- und Lernmittelbudgets für Schulen zum Schuljahr 2017/18
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/0147/VIII – Haushaltsmittel für Nachpflanzungen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0333/VIII – Ehrenamtsfonds
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0335/VIII – Erinnerungskultur fördern
Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU DS/0336/VIII – Geschäftsstraßenmanagement
Die Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses DS/0253/VIII – Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung
ist in die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Doppelhaushalt 2018/2019 eingearbeitet worden.
Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 7. September 2017 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes
DS/0179/VIII: Bebauungsplan 11-104 – Ergänzung der Planungsziele; Arbeitstitel: Freienwalder Straße/Genslerstraße/Werneuchener Straße/Goeckestraße
zur Kenntnis genommen. |
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