Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Vorsteher teilt mit, dass sich die Mitglieder des Ältestenrates darauf verständigt haben,

1.die Einwohnerfragestunde vorzuziehen und nach dem Bericht des Bezirksamtes aufzurufen und

2.zwei Beratungskomplexe zu bilden:

Beratungskomplex „Haushalt“ mit den Drucksachen

Große Anfrage der Fraktion der AfD

DS/0354/VIII – Haushaltsplan  (HHP) 2018/2019

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0334/VIII – Straßenunterhaltung anheben

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur den Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0342/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19

DS/0356/VIII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/2019

Der Aufruf des Komplexes erfolgt nach der Behandlung der Großen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – DS/0328/VIII.

Beratungskomplex „Kleingärten/Grünanlagen“ mit den Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0385/VIII – Grünanlage Karlshorst West

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1635/VII – Sicherung der Kleingärten in Lichtenberg

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0236/VIII – Prioritätenliste für das B-Planverfahren der Kleingartenanlagen in Lichtenberg

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0264/VIII – Sicherung von Kleingartenanlagen voranbringen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0270/VIII – Neue Kleingärten in Lichtenberg

Der Aufruf des Komplexes erfolgt bei Aufruf der Prioritäten.

Prioritäten

Die Fraktion DIE LINKE. hat auf die Benennung einer Priorität verzichtet.

Priorität der Fraktion der SPD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0385/VIII – Grünanlage Karlshorst West

Priorität der Fraktion der AfD:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der AfD

DS/0339/VIII – Resolution – politisch motivierte Kriminalität und jede Form des Extremismus bekämpfen

Priorität der Fraktion der CDU

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0370/VIII – Stadtteilkonferenz zur baulichen Zukunft des Ostseeviertels

Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0371/VIII – Schritt für Schritt zur Mobilitätswende: Sanierung der Gehwege an der Franz-Jacob-Straße 33

Die Fraktion der AfD hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0332/VIII - Rücklage für Investitionszuweisung

am 19. September 2017 zurückgezogen.

Die so geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.