Auszug - Planfeststellungsverfahren zur Oderbruch- und Hohenschönhauser Straße  

 
 
6. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
TOP: Ö 6
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Leonhardt fragt die Ausschussmitglieder, ob der TOP 6 vorgezogen werden könne, damit die Gäste von der BVG nicht warten müssen. Dem wird zugestimmt.

Das Bauvorhaben Erneuerung Straßenbahntrasse Oderbruchstr/Hohenschönhauser Str. wird von den Herren Paul und Jetzke (beide BVG) sowie Fuhrwerk (STP-Plan) vorgestellt.

Ziel ist es, die Haltestellen barrierefrei (als Inselhaltestelle oder Kap-Haltestelle) und den Bahnkörper separat möglichst als Rasengleis umzubauen sowie Radverkehrsanlagen zu errichten.

 

In der Diskussion werden folgende Punkte hinterfragt:

(schriftlich beim stellv. Ausschussvorsitzenden eingereichte) Frage von Frau Wirsing: Warum bei Kaphaltestellen keine Blindenleitstreifen? Herr Jetzke verweist auf eine Absprache zwischen BVG und ABSV. Frau Griep bittet dies zu hinterfragen. Das diesbzgl. Protokoll wird den Ausschussmitgliedern nachgereicht.

Einmündung Maiglöckchenstr.

Herr Sellmann begrüßt die vorgeschlagene Lösung und weist auf die hohe Frequentierung der Maiglöckchenstr. (Zufahrt Kaufland) hin.

Geplante Verlegung Haltestelle Oderbruchstr. stadtauswärts (Herr Hoffmann)

Die Vertreter der BVG weisen darauf hin, dass aufgrund gleichzeitiger Lichtsignalschaltung für Straßenbahn und stadtauswärts fahrende links abbiegende Fahrzeuge eine Gefährdung für die Fahrgäste besteht. Nach intensiver Prüfung wurde eine Verlegung der Haltestellen als notwendig erachtet. Herr Hoffmann und Herr Sellmann begrüßen dies im Namen der durch sie vertretenen Anwohner*innen.

Linksabbiegen von und in die Otto-Marquardt-Str. (Herr Hoffmann)

Es wird nur Rechtsabbiegen möglich sein, aber durch eine neue lichtsignalgesteuerte Kreuzung in Höhe Zufahrt ehem. BVG-Parkplatz mit Wendemöglichkeit wird ortsnah eine Alternative möglich.

Anbindung geplantes Wohngebiet ehem. BVG-Parkplatz (Herr Hoffmann)

Es wird auf die oben benannte neue lichtsignalgesteuerte Kreuzung verwiesen.

Kreuzung Weißenseer Weg/Hohenschönhauser Str./Konrad-Wolf-Str. (Frau Wessoly)

Die Senatsverwaltung für Verkehr prüft hier mehrere Varianten. Dies fällt nicht in die Verantwortung der BVG.

Wegfall 2. Lichtsignalanlage Haltestelle Judith-Auer-Str. (Herr Sellmann)

Es besteht künftig die Möglichkeit, die neue Inselhaltestelle über eine Lichtsignalanlage Höhe Judith-Auer-Str. und ungesichert am anderen Haltestellenende zu verlassen.

Wann ist Baubeginn geplant? (Frau Feige)

Die Baumaßnahme ist nach den Vorhaben Brücke Rhinstr. (Bf. Friedrichsfelde Ost) und Treskowallee (Bf. Karlshorst) geplant, vsl. ab 2020.

Man plant bis Ende 2017 die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zu erstellen und Mitte 2018 auszulegen.

Sind Bauphasen geplant? (Herr Hoffmann)

Es sind keine Bauabschnitte geplant, es wird am Stück gebaut.

Parkmöglichkeiten für Busse auf bisheriger Parkfläche vor Volkspark Prenzlauer Berg (Herr Uber)

Bislang ist hier nur Längsparken für Pkw geplant.

 

Auf die ergänzende Frage von Frau Feige zum Stand der Bauvorhaben Rhinstr. und Treskowallee wird berichtet, dass Durchführung der Maßnahme Brücke Rhinstr. nun ab 2018 geplant und mit einer Bauzeit von jeweils 1 Jahr je Brückenhälfte vorgesehen ist (Baudauer insgesamt bis ca. 2021). Zur Treskowallee/Bahnunterführung Bf. Karlshorst berichtet Herr Nünthel, dass für Juni 2017 der Feststellungsbeschluss erwartet wird, so dass dann die Baumaßnahme der Wasserbetriebe starten könne.

 
 

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