Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Der Vorsteher teilt mit, dass im Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache versehentlich zur Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0245/VIII – Sicher zur Schule

eine Überweisung in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste eingetragen wurde. Auf Empfehlung des Ältesrentrates soll der Antrag zur Beschlussfassung jedoch direkt beschlossen werden.

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

Der Ältestenrat hat folgende Ergänzungen empfohlen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0153/VIII – Projekt „Nachbarschaftsmittler“ aufrecht erhalten

Beschlussfassung bei Enthaltung AfD u. CDU

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Bündnis 90/Die Grünen

DS/0186/VIII – BVV-Sondermittel für Herzberger Lichter

Beschlussfassung

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0211/VIII – BVV-Sondermittel für ein neues Multifunktionsgerät für den FVAJ e. V.

Beschlussfassung

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0212/VIII – BVV-Sondermittel für den Europacup im Bogenlaufen 2017 in Lichtenberg

Beschlussfassung

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0213/VIII – Sondermittel für bunte-liga-berlin e. V.

Beschlussfassung gegen AfD u. CDU

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/0253/VIII – Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung

Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0254/VIII – Berufung eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss der VIII. Wahlperiode

Beschlussfassung

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0255/VIII – Beanstandung des BVV-Beschlusses vom 27.04.2017, Drucksache Nr. DS/0005/VIII, Vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, VIII. Wahlperiode

Kenntnisnahme

Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

Zur Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0072/VIII – Wiederaufnahme der Essensversorgung an der Gutenberg Oberschule und anderen betroffenen Schulen

hatten sich mit Ausnahme der Fraktion der SPD alle Fraktionen für eine Kenntnisnahme über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache ausgesprochen. Die Fraktion der SPD hat vor Aufruf des Tagesordnungspunktes ebenso ihre Zustimmung erklärt.

Gegen die Kenntnisnahme über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache gibt es keinen Widerspruch.

Als weitere Ergänzung wurde beantragt:

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der CDU

DS/0260/VIII – BVV-Sondermittel für den Fördervereins Schloss

Hohenschönhausen e. V.

Beschlussfassung

Der Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Änderung in „Beschlussfassung“ bei der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/0245/VIII – Sicher zur Schule

mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0153/VIII – Projekt „Nachbarschaftsmittler“ aufrecht erhalten

Beschlussfassung bei Enthaltung AfD u. CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Bündnis 90/Die Grünen

DS/0186/VIII – BVV-Sondermittel für Herzberger Lichter

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0211/VIII – BVV-Sondermittel für ein neues Multifunktionsgerät für den FVAJ e. V.

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0212/VIII – BVV-Sondermittel für den Europacup im Bogenlaufen 2017 in Lichtenberg

Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/0213/VIII – Sondermittel für bunte-liga-berlin e. V.

Beschlussfassung gegen AfD u. CDU

Dringliche Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses

DS/0253/VIII – Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung

Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0254/VIII – Berufung eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss der VIII. Wahlperiode

Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0255/VIII – Beanstandung des BVV-Beschlusses vom 27.04.2017, Drucksache Nr. DS/0005/VIII, Vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin, VIII. Wahlperiode

Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/0072/VIII – Wiederaufnahme der Essensversorgung an der Gutenberg Oberschule und anderen betroffenen Schulen

Kenntnisnahme