Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Auf der Tagesordnung stehen die Große Anfragen.

Große Anfrage der Fraktion der AfD

DS/0120/VIII – Obdachlosigkeit bekämpfen

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/0090/VIII – Grünfläche Ruschestraße: Grünflächen zu Parkflächen?

Hierzu wurde am 18. April 2017 die Antwort an die Fraktionen ausgegeben.

Die Große Anfrage der Fraktion der AfD wird als Erste aufgerufen, da sie wegen Ablaufs der vereinbarten Behandlungszeit in der letzten Sitzung der BVV vertagt wurde. Auch für die heutige Sitzung gilt die  vereinbarte Behandlungszeit von insgesamt 45 Minuten für beide Großen Anfragen.

Die Einwohneranfrage von Herrn Mohr zu Baumfällungen Ruschestraße/Gotlindestraße wird im Zusammenhang mit der Großen Anfrage DS/0090/VIII der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aufgerufen.

Zu folgenden Drucksachen wurden Austauschexemplare ausgegeben:

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0192/VIII – Kapitulationserklärung ins Weltdokumentenerbe aufnehmen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/0194/VIII – Folgen der Neuzuschneidung der Grundschuleinzugsbereiche – Bürger*innen zeitnah und angemessen informieren

Die Fraktion der SPD hat im Ältestenrat ihren

Antrag zur Beschlussfassung

DS/0177/VIII – EinwohnerInnenversammlung Ilsestraße

zurückgezogen. Der Antrag ist damit nicht mehr Bestandteil der Tagesordnung.

Die so geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.