Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Prof. Hofmann (Vorsitzender, DIE LINKE.) begrüßt alle Anwesenden und weist auf die  Beteiligung des Beirates von Menschen mit Behinderungen hin. Im Ausschuss wird dieser zukünftig von Hans-Werner Fuhlroth und Detlev Pflughaupt vertreten sein.

Prof. Hofmann macht anfangs einige Einlassungen zur Tagesordnung: Alle Punkte TOP 6 sollen gemeinsam mit dem Ausschuss Schule und Sport beraten werden. Hierzu wird dem Ausschuss der 21,02.2017 oder der 02.03.2017 als gemeinsame Sitzung vorgeschlagen. Der Ausschuss entscheidet sich für den 02.03.2017. Der TOP wird dahingehend vertagt.

Zum TOP 7.1. hat Herr Pohle (Bündnis 90/Die Grünen) eine Reihe von Anfragen gestellt, weshalb die Vertagung vorgeschlagen wird. Frau Feige beantragt zudem die Vertagung zu 7.2, da die erbetenen Stellungnahmen der anderen Ausschüsse noch nicht vorliegen.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.