Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
19. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal
TOP: Ö 3
Gremium: Haushalt/Finanzen/Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.04.2003 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Den Bericht für das Bezirksamt hielt die BzBm’in Frau Emmrich:

Den Bericht für das Bezirksamt hielt die BzBm’in Frau Emmrich:

 

Die BzBm’in übergab eine Auflistung über die Sondermittel-Ausgaben 2003 (siehe Anlage).

Des Weiteren informierte sie über das Jahresergebnis 2002 (-980.000 Euro) und über den Ansatz für das Haushaltsjahr 2004 (147 Mio. Euro).

 

Außerdem wurde der Ausschuss darüber informiert, dass das Bezirksamt evtl. einen Eigenbetrieb Kita ab 2004 sowie für die Jugendfreizeitstätten initiiert, sofern diese nicht in freie Trägerschaft überführt werden können. Folgende Punkte wurden betr. der Übertragung von Kitas als Schwierigkeit aufgezeichnet:

- Personalwechsel

- baulicher Zustand (Betriebserlaubnis - sanierte Kitas werden nicht angeboten)

 
 

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