Auszug - Wahl des Ausschussvorstandes  

 
 
1. (konstituierende) Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur und Bürgerbeteiligung
TOP: Ö 2
Gremium: Kultur und Bürgerbeteiligung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Wahl der Mitglieder des Ausschussvorstandes erfolgte in geheimer Abstimmung mit verdeckten Stimmzetteln.

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion DIE LINKE. wurde durch Herrn Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) Herr Dr. Prüfer (Fraktion DIE LINKE.) für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Herr Dr. Prüfer (Fraktion DIE LINKE.) beantwortete eine Nachfrage von Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD).

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die nach Durchführung des Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:12

gültige Stimmen:12

 

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:  0

Stimmenthaltungen:  0

 

Damit wurde Herr Dr. Prüfer (Fraktion DIE LINKE.) eisntimmig zum Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung gewählt.

 

 

Die stellv. Vorsteherin übergab die Sitzungsleitung an den neu gewählten Ausschussvorsitzenden.

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion der SPD wurde durch Herrn Hönicke (Fraktion der SPD) Herr Becker (Fraktion der SPD) für das Amt des stellv. Vorsitzenden des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die nach Durchführung des Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:12

gültige Stimmen:12

 

Ja-Stimmen:11

Nein-Stimmen:  0

Stimmenthaltungen:  1

 

Damit wurde Herr Becker (Fraktion der SPD) einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bürberbeteiligung gewählt.

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion der AfD wurde durch Herrn Eisenhardt (Fraktion der AfD) Frau Kleinert (Fraktion der AfD) für das Amt der Schriftführerin des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die nach Durchführung des Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:12

gültige Stimmen:12

 

Ja-Stimmen:  3

Nein-Stimmen:  3

Stimmenthaltungen:  6

 

Damit wurde Frau Kleinert (Fraktion der AfD) im 1. Wahlgang nicht gewählt.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden des Ausschusses, Herrn Dr. Prüfer (Fraktion DIE LINKE.) beantragte Herr Eisenhard (Fraktion der AfD) die Durchführung eines zweiten Wahlganges.

 

Auf Antrag von Frau Kleinert (Fraktion der AfD) wurde die Sitzung für eine fraktionsinterne Beratung der Fraktion der AfD für 5 Minuten unterbrochen.

 

Im Anschluss gab Herr Eisenhardt (Fraktion der AfD) bekannt, dass die Nominierung von Frau Kleinert (Fraktion der AfD) aufrecht erhalten werde.

 

Es erfolgte die Durchführung des zweiten Wahlganges.

 

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:12

gültige Stimmen:12

 

Ja-Stimmen:  2

Nein-Stimmen:  1

Stimmenthaltungen:  9

 

 

Damit wurde Frau Kleinert (Fraktion der AfD) im zweiten Wahlgang mehrheitlich zur Schriftführerin des Ausschusses für Kultur und Bürgerbeteiligung gewählt.

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion der CDU wurde durch Frau Pätzold (Fraktion der CDU) Herr Drobisch (Fraktion der CDU) für das Amt des stellv. Schriftführers des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die nach Durchführung des Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:12

gültige Stimmen:12

 

Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen:  0

Stimmenthaltungen:  2

 

Damit wurde Herr Drobisch (Fraktion der CDU) einstimmig zum stellvertretenden Schriftführer des Ausschusses für Kultur und Bürberbeteiligung gewählt.

 

 

 

 

 
 

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