Auszug - Volkshochschule (der ehemalige Bezirksbürgermeister Hr. Geisel ist eingeladen)  

Auf Grund der Nichtanwesenheit von Herrn Geisel können die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur VHS nicht beantwortet werden. Der Ausschuss nimmt das Angebot von Herrn Geisel an, die Fragen schriftlich zu beantworten. Der Ausschussvorsitzende wird einen entsprechenden Brief an Herrn Geisel schreiben.

Der Kulturausschuss hat sich in mehreren Sitzungen mit der Problematik VHS beschäftigt. Die BVV sollte deshalb einen Abschlussbericht über die Ergebnisse der Untersuchung der Vorgänge an der VHS und die daraus gezogenen Konsequenzen durch das Bezirksamt erhalten. Es wird vorgeschlagen, dazu eine Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für die kommende Sitzung der BVV einzubringen.

Dringliche Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Das Bezirksamt wird ersucht, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme die Ergebnisse der Untersuchung der Arbeit der Volkshochschule sowie deren Entwicklungsziele zeitnah darzustellen.

Die Dringlichkeit begründet sich darin, dass noch vor Ende der VII. Wahlperiode dem Bezirksamt dieser Auftrag erteilt werden soll.

Abstimmungsergebnis: 9:0:0