Auszug - Rechtzeitige Information bei Sanierungs- und Baumaßnahmen von Schulen und Sporthallen - Einbeziehung der Betroffenen  

 
 
59. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/2031/VII Rechtzeitige Information bei Sanierungs- und Baumaßnahmen von Schulen und Sporthallen - Einbeziehung der Betroffenen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeSchule und Sport
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss für Schule und Sport verzichtete zunächst auf eine Begründung seiner Beschlussempfehlung.

 

Frau Görsdorf (Fraktion DIE LINKE.) nahm Stellung und beantragte die Abstimmung der Beschlussempfehlung in der Fassung des Urspungsantrages.

 

Herr Wolff (Fraktion der SPD) begründete die Beschlussempfehlung für den Ausschuss für Schule und Sport.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE., die Beschlussempfehlung in der Fassung des Ursprungsantrages der Fraktion DIE LINKE. anzunehmen, wurde mit 19 Nein-Stimmen gegen 18 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

 
 

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