Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

 
 
59. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 15.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage des Vorstehers wurden keine Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt.

 

 

Der Ältestenrat hatte sich darauf verständigt, alle Dringlichen Drucksachen mit Ausnahme der Drucksachen:

 

DS/2032/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für

Ökologische Stadtentwicklung zum Antrag zur Beschlussfassung

der Fraktion DIE LINKE.

Bebauung des Innenhofs Paul-Zobel-Straße 10

 

DS/2068/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

Zentren- und Einzelhandeskonzept 2016 für den Bezirk Lichtenberg von Berlin (ZEK 2016, Stand Juni 2016)

 

 

bei Feststellung der Dringlichkeit als Ergänzungen für die Liste der Drucksachen ohne Aussprache vorzuschlagen.

 

Darüber hinaus soll bei Zustimmung des Bezirksamtes zur Umwandlung des Abschlussberichtes in einen Zwischenbericht zur Drucksache

 

DS/2040/VII – Erhalt des Reliefs „Dorf gestern und heute“ von Nikolaus Bode

 

die Drucksache über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen werden..

 

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) widerspricht diesem Vorschlag in Bezug auf die Aufnahme der Drucksache:

 

 

DS/2023/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

BVV-Sondermittel für den SC-Borussia.

 

 

Darüber hinaus gibt es zum Vorschlag des Ältestenrates keinen Widerspruch.

 

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantragte als weitere Ergänzung die Aufnahme der Drucksache

 

 

DS/2017/VII

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung von „Familien- und Integrationszentren“ an Grundschulen

 

 

und Beschlussfassung in der Fassung des Änderungsantrages der SPD über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache.

 

Hierzu gab es keinen Widerspruch.

 

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde mit folgenden Ergänzungen mehrheitlich beschlossen:

 

Drucksache

Nr.

Beratungsgegenstand

be-schlos-sen

z. Ktn.

genom-men

über-

wiesen

in den Ausschuss

 

DS/1999/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Sportjugendklub Baruther Straße retten

 

x

 

 

DS/2060/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Sanierung der Fahrbahn zwischen Bahnkörper und Wohnhäusern vom Monimboplatz bis zur Einfahrt Skandinavische Straße

 

x

 

 

DS/2084/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die BVV bei Veräußerungen bezirkseigener Flächen einbeziehen

 

x

 

 

DS/2085/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

Gute Arbeit und gute Fachkräfte für den Bezirk

x

 

 

DS/2102/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

BVV-Sondermittel für den Wartenberger Sportverein e. V. Berlin

 

x

 

 

DS/2119/VII

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

Margarete-Steffin-Volkshochschule

 

x

 

 

 

 

 

DS/2017/VII

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung von „Familien- und Integrationszentren“ an Grundschulen

 

x

in der Fassung des ÄA der SPD

 

 

DS/2123/VII

Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

Bezirkshaushaltsrechnung 2015

 

 

 

RBBV

DS/2179/VI

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vom 26. März 2009 auf kommunaler Ebene durch die Bezirksverwaltung Lichtenberg für die Jahre 2011 2015

 

 

x

 

DS/0246/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (2. Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Ergänzung der Informationstafel zur Barnimer Feldmark am S-Bahnhof Wartenberg

 

 

x

 

DS/1095/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Standortentwicklung für Schule und KITA prüfen – Freie Trägerschaft unterstützen

 

 

x

 

DS/1192/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Benennung und Beschilderung von Wegen und markanten Punkten im Landschaftspark

 

 

x

 

DS/1193/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

(Wander)Karte für den Lichtenberger Teil des Regionalparks

 

 

x

 

DS/1194/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Überprüfung und Verbesserung der Wegequalität in der Wartenberger und Falkenberger Feldmark

 

 

x

 

DS/1195/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Infotafeln für den Lichtenberger Teil des Regionalparks

 

 

x

 

DS/1242/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg

 

 

x

 

DS/1415/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Willkommensinitiative und Willkommensportal für Ärzte einrichten

 

 

x

 

DS/1441/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Resolution der Gesundheitskonferenz zur Situation von Kindern und Jugendlichen mit psychiatrischen Erkrankungen in Lichtenberg unterstützen

 

 

x

 

DS/1518/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Inklusive Abenteuerspielplätze für Lichtenberg

 

 

x

 

DS/1708/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Mobile Toilette im Rheinsteinpark

 

 

x

 

DS/1713/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Bezirkshaushaltsrechnung 2014 – Begleitbeschluss betr. Kapitel 3300, Titel 28291 (E 01) / 68591 (Z 10) Durchlaufspenden – 60.000 €

 

 

x

 

DS/1718/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Neue Wort-Bildmarke des Bezirksamtes Lichtenberg /

Rückbesinnung auf eine familienfreundliche Wort-Bild-Marke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“

 

 

x

 

DS/1788/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Transparenz zu Planungen des Senats für den Tierpark

 

 

x

 

DS/1854/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Ergebnisse des Bündnis für Wohnen im Bezirk Berlin-Lichtenberg

 

 

x

 

DS/1855/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Lichtenberger Bündnis für Wohnen weiterentwickeln

 

 

x

 

DS/1921/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Kommunalen Partnerprozess Gesundheit für alle in Lichtenberg aufgreifen

 

 

x

 

DS/1924/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Neugestaltung der öffentlichen Grünanlage Otto-Marquardt-Straße südlich Nr. 10

 

 

x

 

DS/1947/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Obersee mit verbessertem Rundwegesystem versehen

 

 

x

 

DS/2026/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Schulwegsicherung Marie-Curie-Allee/Bietzkestraße

 

 

x

 

DS/2052/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Anwerbung von Fachärzten-Innen im Bezirk Lichtenberg

 

 

x

 

DS/2053/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Überprüfung des Impfstatus älterer Menschen in Lichtenberg

 

 

x

 

DS/2059/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Markierung des Gehweges an der Tramhaltestelle Anton-Saefkow-Platz mit dem Fahrradsymbol

 

 

x

 

DS/2076/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (1. Zwischenbericht) des Bezirksamtes

RESOLUTION – Lichtenberger BVV fordert Beibehaltung der S-Bahnlinie S 75 bis Westkreuz

 

 

x

 

DS/2078/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

Prioritäten bei der Sanierung von Nebenstraßen berücksichtigen

 

 

x

 

DS/2089/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Konzept zur nachhaltigen Sicherung eines anforderungsgerechten Kitaplatzangebotes im familienfreundlichen Bezirk Lichtenberg

 

 

x

 

 

DS/2120/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Programmplanung Stadtumbau Ost – Vornotierung Programmjahr 2017

 

 

x

 

DS/2121/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Eckpunkte für die Fortführung des Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtgskonvention vom 26.03.2009 auf kommunaler Ebene durch die Bezirksverwaltung Lichtenberg für die Jahre 2016 bis 2018

 

 

x

 

DS/2122/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Bezirkliche Projekte zur Umsetzung des Integrationsfonds 2016

 

 

x

 

DS/2129/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Kitaausbau in Lichtenberg

 

 

x

 

DS/2130/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Eckpunktepapier für ein bezirkliches Integrationskonzept

 

 

x

 

DS/2131/VII

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

Veröffentlichung der aktualisierten Stadtteilprofile (Bezirksregionenprofile) Teil II

Bezug: DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

 

 

x

 

DS/2040/VII

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

Erhalt des Reliefs „Dorf gestern und heute“ von Nikolaus Bode

 

 

x

 

 

 
 

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