Auszug - Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune  

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Begründung seiner Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht).

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau Griep (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.).

Für das Bezirksamt nahm Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, Stellung.

Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantragte die Aufhebung der Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes.

Der Vorsteher mahnte die im Zusammenhang mit dem Aufhebungsantrag lt. Geschäftsordnung notwendige Beschlussformel an.

Daraufhin beantragte Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) die Überweisung in den Jugendhilfeausschuss und zog nach einem Hinweis des Vorstehers den Aufhebungsantrag zurück.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich

• Frau Seidel (Fraktion DIE LINKE.), die sich als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses gegen eine Überweisung aussprach, und
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD), der eine andere Ausschussüberweisung anregte, ohne diese jedoch zu konkretisieren.

Der Antrag auf Überweisung in den Jugendhilfeausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes wurde zur Kenntnis genommen.

Die Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des  Bezirksamtes wurde ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.