Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse, eröffnet die 55. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Posteingängen:

Schreiben des Bezirksamtes zur

a)        Erledigung von Drucksachen

– Zwischenberichte –

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport,

DS/1883/VII – Produktkatalog für den Kulturbereich reformieren

DS/1996/VII – DIN-gerechte Handläufe in Lichtenberger Bibliotheken

– Abschlussberichte –

BzStR Stadtentwicklung

DS/1786/VII – Inklusion bei Treppengeländern

b)        Fristverlängerung

zur Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD

DS/2051/VII – Legislaturperiode 2011 bis 2016 – Ein Rückblick

c)        Jahresbericht des Bezirksamtes

Aus Kosten- und Nachhaltigkeitsgründen wird der Bericht jeder Fraktion mit einem Exemplar auf CD sowie für alle im Internet als Download zur Verfügung gestellt. Bei weiterem Bedarf an CD-Exemplaren bitte Rückmeldung an Frau Beau, App. 3303.

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Zurückziehung

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1817/VII – Moratorium für Steganlagen und Uferbebauungen am

Rummelsburger See

Von der einreichenden Fraktion am 29. Juni 2016 zurückgezogen.

Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme – Zwischenbericht – des Bezirksamtes

DS/0747/VII – Milieuschutzgebiete für Lichenberg

DS/1582/VII – Gentrifizierung in Lichtenberg identifizieren – Planungsrechtliche bezirkliche Einflussnahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen

Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 7. Juli 2016 zur Kenntnis genommen.

Sonstige Post

Eingang weiterer Schreiben vom Sozialgericht zum Verfahren Jobcenter ./. André Wählig

Dankschreiben des Humanistischen Verbandes, in dem mitgeteilt wird dass der im Rahmen der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung gespendete Betrag an den TagesTreff für Wohnungslose und Bedürftige „Mut zur Nachbarschaft“ zur Beschaffung von Medikamenten übergeben worden ist.

Auf Nachfrage des Vorstehers bestätigen die Fraktionen den Erhalt eines Einladungsschreibens der Spastikerhilfe Berlin e. G. zu der Veranstaltung „Wir kommen wählen“ – Von Armut betroffene kommen mit Politikerinnen und Politikern ins Gespräch“.