Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Folgende Streichungen vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:

Frau van der Wall (Bündnis 90/Die Grünen):

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1593/VII – Verkehrsplanung TVN aktualisieren

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1755/VII – Zuwegung zum Fitnessparcours am Rosenfelder Ring senioren- und inklusionsgerecht umgestalten

Folgende Ergänzungsvorschläge wurden eingebracht:

Vorsteher:

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1851/VII – Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1877/VII – Gedenkstätte Hohenschönhausen erkennbarer machen

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen DIE LINKE. und SPD

DS/1953/VII – Sondermittel für Graffiti-Projekt „Buntes Ostseeviertel“

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1973/VII – Anschaffung eines Liftstuhls für den Behindertensportverein Nordost e. V.

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1978/VII – BVV-Sondermittel für den Osteuropa Zentrum Berlin e. V.

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1934/VII – Öffentlicher Workshop Bürgerhaushalt

 Beschlussfassung

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg

Bezug:

DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

und

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1418/VII – Zentraler Busbahnhof und Fernbusstationen nach Lichtenberg

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU):

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/2007/VII – Park Vincent-van-Gogh-Straße ertüchtigen

 Beschlussfassung

Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen):

Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1993/VII – Antrag über die Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für den Bereich um das Dolgensee-Center im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Friedrichsfelde

 Kenntnisnahme

 Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1593/VII – Verkehrsplanung TVN aktualisieren

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes

DS/1755/VII – Zuwegung zum Fitnessparcours am Rosenfelder Ring senioren- und inklusionsgerecht umgestalten

mit folgenden Ergänzungen

Dringliche Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1851/VII – Erweiterung der Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung

 Beschlussfassung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1877/VII – Gedenkstätte Hohenschönhausen erkennbarer machen

 Beschlussfassung

Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1934/VII – Öffentlicher Workshop Bürgerhaushalt

 Beschlussfassung

Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1820/VII – Rahmenkonzept zur Einrichtung einer Freiwilligenagentur im Bezirk Lichtenberg

Bezug:

DS/1503/VII – Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune

und

DS/1690/VII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2016/2017

 Kenntnisnahme

Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes

DS/1418/VII – Zentraler Busbahnbahnhof und Fernbusstationen nach Lichtenberg

 Kenntnisnahme

mehrheitlich beschlossen.