Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Frau Bezirksbürgermeisterin Monteiro berichtete zu folgenden Themen:

• Not-Quotengesetz (Emergenca Quota Act) der USA von 1921
• Situation geflüchteter Menschen in Lichtenberg, insbesondere Unterbringung
• „Willkommen-in-Arbeit-Büro“ für die geflüchteten Menschen in Lichtenberg eröffnet
• Informationsbroschüren „Wer weiß was“ und „Willkommen in Lichtenberg“
• Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsentwicklung im Bezirksamt Lichtenberg
• Entwicklung zur demenzfreundlichen Stadt
• Freiwilligenagentur – Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens
• Förderung von Projekten Ehrenamtlicher, Bewerbungsfrist 20. Mai 2016, Jurysitzungen im Juni 2016
• 4. Mai 2016, Aktionstag „Ein barrierefreies Lichtenberg – für alle“
• Stadtteilkonferenzen vom 6. April bis 3. Mai 2016
• 25. Mai 2016, 9. Ausbildungstag, Sportforum Hohenschönhausen
• 27. Mai 2016, Fest der Nachbarn „Fennpfuhl tanzt“
• 3. Juni 2016, Spatenstich Studentenappartements Storkower Straße
• 11. Juni 2016, „Run for Help“
• 15. Juni 2016, Eröffnung der Open Air Ausstellung „Revolution und Mauerfall“, Stasi-Museum (Forschungs- und Gendenkstätte Normannenstraße).

Frau Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, berichtete über aktuelle Zahlen hinsichtlich der Beschulung von Flüchtlingskindern.

Herr Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, berichtete zum Wettbewerbsverfahren für eine neue Wort-Bild-Marke des Bezirkes sowie über den Stand der Sammlung alter Handys in den Bürgerämtern.

Frau Dr. Obermeyer, Bezirksstadträtin für Jugend und Gesundheit, berichtete über Einschulungsuntersuchungen von geflüchteten Kindern sowie über den Neubau der Jugendfreizeiteinrichtung „Beton-Oase“ in der Dolgenseestraße.

Eine Anfrage von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) zum Bericht des Berliner Kuriers über die Schließung zweier Bürgerämter wurde von Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortet.

Eine Anfrage von Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zu zwei Bebauungsplänen (Dolgenseecenter, Hagenower Ring) wurde von Herrn Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, beantwortet.

Eine Anfrage von Herrn Becker (Fraktion der SPD) zum Krankenstand in den Bürgerämtern wurde von Herrn Dr. Prüfer, Bezirksstadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, beantwortet.