Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird dem Vorsitzenden der Seniorenvertretung, Herrn Steinbrück, eine Redezeit zum Thema „10 Jahre Seniorenmitwirkungsgesetz“ gewährt.

Die Mündlichen Anfragen

DS/1976/VII – Entwicklungen am Hochschulstandort der HTW in Lichtenberg

(Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)

DS/1983/VII – Standort HTW

(Fraktion DIE LINKE., Michael Niedworok)

werden gemeinsam aufgerufen.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. wird der

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1982/VII – Öffentliche Infrastruktur an der Landsberger Allee

zusammen mit den Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1967/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-116 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 315/319

DS/1968/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-117 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 323/339

DS/1969/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-118 VE – Aufstellungsbeschluss

Arbeitstitel: Landsberger Allee 341/343

aufgerufen.

Das Bezirksamt wurde gebeten zu prüfen, ob seine zu den Drucksachen

DS/0696/VII – Nahversorgung im Prinzenviertel auch in Zukunft sicherstellen

DS/0796/VII – Lichtenberger Nebenroutennetz im Bezirk erarbeiten

vorgelegten Abschlussberichte in Zwischenberichte umgewandelt werden können. Das Bezirksamt hat im Ergebnis die Prüfung die Abschlussberichte in Zwischenberichte umgewandelt.

Die Fraktion der CDU hat in ihrem

Antrag zur Beschlussfassung

DS/1946/VII – Verkehrssicherheit an der Hedwigstraße erhöhen

sowohl im Titel als auch im Beschlusstext das Wort „an“ durch das Wort „in“ ersetzt.

Die Fraktion DIE LINKE. wird Mitinitiatorin des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1953/VII – Sondermittel für Graffiti-Projekt „Buntes Ostseeviertel“

Die Fraktion der SPD wird Mitinitiatorin des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1959/VII –Verbesserung der Wegebeziehungen im Gensinger Kiez

Austauschblätter wurden hierzu nicht ausgegeben. Die Online-Versionen der Drucksachen wurden entsprechend geändert.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten mehrheitlich beschlossen.