Auszug - Sonstiges  

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) regt an, bezüglich der Vorgänge zwischen Frau van der Wall (Bündnis 90/Die Grünen) und der KULTschule eine geschlossene Sitzung einzuberufen.

Der Vorsteher teilt mit, dass Frau van der Wall zu diesem Thema eine Kleine Anfrage gestellt hat und daher anregt, das Thema erneut anzusprechen, wenn Frau van der Wall aus ihrer derzeitigen Kurmaßnahme zurück ist und die Antwort auf die Kleine Anfrage vorliegt. Darüber hinaus informiert er darüber, dass er von Frau van der Wall  gebeten wurde, eine Gesprächsmoderation zu übernehmen, dies jedoch nach Durchsicht der Unterlagen abgelehnt hätte.

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.) kündigt für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im April einen Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion zum Thema „Preispolitik/Tierpark“ an und bittet die übrigen Fraktionen, sich diesem Antrag anzuschließen. Auf Nachfrage sagt er die Übersendung des Antragsentwurfes innerhalb der nächsten Woche zu.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Rainer Bosse

Vorsteher