Auszug - Mobile Toilette im Rheinsteinpark  

 
 
60. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1708/VII Mobile Toilette im Rheinsteinpark
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringl. Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Mit der Änderung im Kommaeinschub …, öffentliche Spielplätze (Parkaue, Ober-/Orankesee, Rheinsteinpark, Landschaftspark herzberge, Umgebung Malchower See etc.),…

Der Ausschuss verständigte sich auf die Formulierung, die der Antragsteller in der oben aufgeführten Fassung übernahm.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1708/VII in folgender geänderter Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwiefern ein verbessertes Angebot von mobilen Toiletten an stark frequentierten Parkanlagen mit öffentlichen Spielplätzen (Parkaue, Ober-/Orankesee, Rheinsteinpark, Landschaftspark Herzberge, Umgebung Malchower See etc.) in Anlehnung an die Bedarfsermittlung aus der Vorlage zur Kenntnisnahme 1284/VII geschaffen werden kann. Die Kosten sollten im Rahmen der Haushaltswirtschaft gedeckt werden.

 

Begründung:

Bedingt durch den starken Bevölkerungszuwachs in Karlshorst erfreuen sich auch die im Rheinsteinpark liegenden Spielplätze eines größeren Zuspruchs. In den Abendstunden suchen Jugendliche und Erwachsene in größerer Anzahl diese grüne Oase auf.

Es gibt in jüngster Zeit Hinweise und Beschwerden von Anwohnern, dass Kinder und Erwachsene „umständehalber“ ihre Notdurft im Park verrichten.

Hier muss Abhilfe geschaffen und möglichst rasch eine Lösung gefunden werden.

Die Aufstellung  - mindestens einer -  mobilen, noch besser einer Öko- bzw. Komposttoilette wäre eine dringliche Notwendigkeit, damit der Park keinen Schaden nimmt.

Abstimmungsergebnis: 11/0/0

 

Ausdruck vom: 29.03.2016

Seite: 1/1

 

 
 

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