Auszug - Einbau einer öffentlichen Toilette im Bereich des Bahnhofsvorplatzes Lichtenberg in der Weitlingstraße  

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) beantragte die Aufhebung der Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes.

Nach Hinweis des Vorstehers auf eine mit dem Aufhebungsantrag einzureichende Beschlussformel, beantragte Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), die Vorlage entsprechend der Begründung des Ursprungsantrages neu einzureichen.

Herr Nünthel, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, nahm Stellung.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerte sich Frau Feige (Fraktion der SPD).

Der Aufhebungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes wurde zur Kenntnis genommen.