Auszug - Zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter und zur gesundheitlichen Betreuung in Lichtenberg lebender Geflüchteter  

Frau Weiß, Leiterin des Regionalpädagogischen Dienstes des Jugendamtes informierte, dass unbegleitete minderjährige Jugendliche seit 1992 im Bezirk aufgenommen werden. Dabei hat jeder Jugendliche ein Recht auf Unterbringung und auf Jugendhilfe.

Frau Vage vom Jugendamt ergänzt, dass zurzeit 98 Kinder und Jugendliche, vor allem aus Syrien, in den stationären Einrichtungen des Bezirkes untergebracht sind. Die meisten davon besuchen erst die Willkommensklassen bevor sie in die Regelklassen kommen.

Frau Dr.  Obermeyer informiert:

• Dass ihres Wissens die Chipkarte zur gesundheitlichen Versorgung der Flüchtlinge in Berlin wahrscheinlich im Februar dieses Jahres eingeführt wird.
• Dass vorgesehen ist, dass die großen Einrichtungen die gesundheitliche Betreuung der Bewohner von kleinen Einrichtungen mit übernehmen sollen. Das betrifft in Lichtenberg die großen Notunterkünfte des DRK, die die Turnhallen mitversorgen sollen.
• Dass Regelungen für Hebammen von der Senatsverwaltung mit der Kassenärztlichen Vereinigung getroffen werden sollen, die die Bezahlung regeln, wenn sie in Notunterkünften tätig sind.
• Dass die Problematik Impfen in den Lichtenberger DRK-Einrichtungen mit dem Vertrag zur med. Versorgung mit dem Sana-Klinikum mit abgedeckt werden soll.
• Dass die TBC- Untersuchungen als Teil der Erstuntersuchung von Flüchtlingen mit dieser verzahnt werden sollen. Dass es nach wie vor bei der TBC-Untersuchung Kapazitätsprobleme gibt.
• Dass künftig auch die Charité Familien- und Kinderuntersuchungen bzgl. Tbc durchführen sollen.