Auszug - Änderungen der GO/Schlussfolgerungen zu BVV-Abläufen  

Hr. Hoffmann (CDU) thematisiert die Abstimmung über einen Änderungsantrag zu der Be­schlussempfehlung eines Ausschusses in der letzten BVV-Sitzung, gegen die er bereits in der Sit­zung Einwände vorgetragen hatte.

In der Aussprache äußern sich Hr. Clucas (Bündnis 90/Die Grünen) und Hr. Unger (SPD). Dem Vorsteher/Vorstand soll formlos mitgeteilt werden, dass ge­mäß § 40 der GO der BVV in solchen Fällen immer zwei Abstimmungen durchgeführt werden sollen.

Hr. Sellmann (Bürgerdeputierter CDU) thematisiert die ausgefallene Pause der letzten BVV-Sitzung.

In der Aussprache äußern sich Fr. Görsdorf (DIE LINKE.), Hr. Hoffmann und Hr. Un­ger. Es wird kein Handlungsbedarf gesehen.

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