Auszug - Bürgeranfragen/Aktuelles  

 
 
44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Detlev Pflughaupt, Vorsitzender des Behindertenbeirats, informiert über die Inklusionswoche vom  9. bis 19. März 2016 und bittet den Ausschuss um Mitwirkung.

Frau Herzog, stellvertretende Vorsitzende des Behindertenbeirats, bittet darum, im TOP 3 das Thema Inklusion mit zu erfassen.

Frau Feige informiert, dass der Ausschuss Inklusion als grundsätzliche Aufgabe bei allen zu beratenden Themen berücksichtigt und der Ausschuss beschlossen hat, deshalb das Thema Inklusion nicht als gesonderten Tagesordnungspunkt aufzurufen.

 

Herr F. Wolff fragt, ob die Möglichkeit besteht, die beiden Schwellen an der Ausfahrt des Parkhauses vom Lindencenter auszuwechseln, da diese so stark runtergefahren wurden, dass die Autofahrer dort zu schnell fahren, was zu einer Gefährdung führt.

BzStR Dr. Prüfer sagt das Auswechseln zu.

 

Herr N. Wolf informiert, dass die Verlängerte Waldowallee durch die neue Bauweise zu einer Einbahnstraße gemacht wurde und schlägt vor, an dieser Strecke eine temporäre Ampel zu installieren.

BzStR Dr. Prüfer wird dieses Anliegen an die zuständige Stelle, wahrscheinlich die VLB weitergeben.

 

Frau Feige informiert, dass in Karlshorst im Jahr 2016 die Berliner Wasserbetriebe umfangreiche Baumaßnahmen durchführen werden, woraus sehr viele Verkehrsbehinderungen entstehen werden.

 

Frau Feige informiert über eine Bürgerbeschwerde aus dem Wohngebiet Frankfurter Allee Süd gegen die mit der Drucksache 1671/VII 'Parken an/auf der Frankfurter Allee' stadtauswärts zwischen Gürtelstraße und Buchberger Straße das Parken zu ermöglichen bzw. die zeitlich begrenzte Parkmöglichkeit zu prüfen.

 
 

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