Auszug - Berichte des Bezirksamtes, der Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung für Bildung und des Bezirkssportbundes e. V.  

Bericht des Bezirksamtes. Es berichtet die Bezirksstadträtin Frau Beurich:

1. über die Ergebnisse der vergleichenden Standortuntersuchung für einen Sportplatz in Lichtenberg Süd (Karlshorst), die anschließend von einem Vertreter der Stadtplanung und einem Vertreter der beauftragten Firma BSM (Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung mbH) vorgestellt wird. Diese Studie wird der BVV in einer Vorlage zur Kenntnis gegeben.
2. von der Bezirksstadträte-Sitzung Bildung und Schule am 16.10.2015. Themen waren u. a. Mindeststandards für Lehr- und Lernmittel, Fortsetzung des Berliner Programms „vertiefte Berufsorientierung für Schüler“, vorschulische Sprachförderung sowie das Verfahren zu Härtefällen beim Schulmittagessen.
3. über das heute geführte Gespräch mit dem Träger Kappe e. V. zum Mietvertrag für den Schulstandort Rüdigerstr. 76 unter Beteiligung des Facility Managements, des Vermessungsamtes, des Rechtsamtes, des Schul- und Sportamtes und jeweils eines Fraktionsvertreters. Die Moderation erfolgte erneut durch den BVV-Vorsteher. Der Vertreter des Vermessungsamtes erläuterte das Gutachten zur Ermittlung der Mietwerte und das Facility Management die erfolgte Verrechnung der vom Träger eingesetzten Eigenmittel. Der Träger erklärte, die im Gutachten ermittelte Miethöhe nicht zahlen zu können und wurde aufgefordert, seine wirtschaftliche Situation in geeigneter Weise bis zum 30.11.2015 gegenüber dem BA darzulegen.
4. vom 8. Carl-von-Linné-Cup im Schwimmen, den sie heute eröffnete. Der bundesweite länderübergreifende Schwimmwettkampf für Kinder und Jugendliche mit dem Förderschwerpunkt „körperliche und motorische Entwicklung“, zu dem Schulen aus 10 Bundesländern kamen, fand erneut in der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark SSE statt. Kinder und Jugendliche mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung haben mit diesem Wettkampf die Gelegenheit, sich bundesweit leistungsmäßig zu vergleichen und darüber auch untereinander soziale Kontakte zu knüpfen. Den Cup hat nicht nur die Carl-von-Linné-Schule ausgerichtet, sondern auch gewonnen.
5. dass sie heute ebenfalls an der Personalversammlung der Lehrer allgemeinbildender Schulen teilgenommen und sich über die aktuellen Fragen und Probleme informiert hat. Interessante Themen waren u. a. die signifikante Steigerung des im Bezirk beschäftigten Lehrpersonals binnen zwei Jahren um ca. 500 sowie das Thema Gewaltprävention und Krisenintervention.
6. über einen Besuch der Schule im Gutspark am 04.11.2015 im Rathaus. Eine Schülerdelegation der Schule stellte gemeinsam mit der Schul- und Projektleiterin das Partnerschaftsprojekt UBUNTUS vor und warb für Unterstützung durch den Bezirk. Das Projekt organisiert und fördert unter Diversity- und Integrationsaspekten Patenschaften zwischen Schüler der Schule und den Kindern geflüchteter Familien in Lichtenberg, dies unter besonderer Nutzung von Kunst als Medium. Das Bezirksamt sagte Unterstützung für eine Multiplikation und den Ausbau dieses Ansatzes zu.
7. dass sich das Bezirksamt intensiv dafür einsetzt, dass keine bezirklichen Sporthallen zur Notunterbringung von Flüchtlingen genutzt werden sollten. In diesem Zusammenhang wurden dem Senat alternative, aus Sicht des Bezirks kurzfristig nutzbare, Liegenschaften gemeldet.
8. dass die Senatsverwaltung für Inneres und Sport folgende vom Bezirk beantragte Maßnahmen im Rahmen des Sportanlagensanierungsprogramms 2016 bestätigt hat: Sportplatz Hauffstraße 13 (ca. 390.000 €), Sportfunktionsgebäude Neustrelitzer Str. 61 (ca. 305.000 €).
9. von der voraussichtlichen Erhöhung des Sportanlagensanierungsprogramms, für das sich das Bezirksamt gegenüber dem Senat und dem Abgeordnetenhaus eingesetzt hatte. Der Landessportbund unterstützt diese Forderung.
10. zum aktuellen Stand der Reparaturarbeiten in den Sporthallen Klützer Straße. Die Arbeiten schreiten voran und sollen voraussichtlich bis Ende November abgeschlossen sein.
11. von der gestrigen Sitzung des bezirklichen Bündnisses für Wohnen, sie hat dort die Eckpunkte der bezirklichen Schulnetzplanung (Anlagen 10.1 und 10.2 der SEP) für die kommenden Jahre vorgestellt und Nachfragen der anwesenden Wohnungsbauunternehmen beantwortet.
12. über die Insolvenz eines Schul-Caterers und die Konsequenzen daraus.
13. dass die geschätzten Kosten für die Errichtung eines Ballfangzaunes für die HOWOGE-Arena Hans Zoschke ca. 10.000 € betragen würden.
14. zu einer Bürgerbeschwerde über wildes Parken und Müll-intensive Nutzung der Sport- und Freizeitanlage Hauptstraße/Ecke Georg-Löwenstein-Straße durch die dort aktiven Graffiti-Sprayer. Sie hat die Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien und die Abteilung Stadtentwicklung um Unterstützung gebeten.
15. dass durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ein nichtoffenes Wettbewerbsverfahren zur Schulerweiterung und Neubau Sporthalle der Lew-Tolstoi-Schule durchgeführt wird.

Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Wissenschaft. Es berichtet ihr Leiter Herr Schmidt:

-          Geflüchtetenkinder Köpenicker-Allee: Einschulung konnte wegen der fehlenden Erstuntersuchung in Teilen noch nicht vorgenommen werden. Deshalb sind von den derzeit 55 Willkommensklassen in Lichtenberg erst 45 eingerichtet.

-          Die Senatsaußenstelle bittet bei der Einrichtung eines „Schulpsychologischen und inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentrums“ (SIBUZ) um Unterstützung durch die BVV. Es vereint sonderpädagogische und schulpsychologische Beratung und soll nach Wunsch der Senatsaußenstelle in nur einem Gebäude (Alt-Friedrichsfelde 60) untergebracht werden.

Bericht des Bezirkssportbundes. Es berichtet Ingeborg Görsdorf, Mitglied des Vorstands:

-          Es sind keine regionalen Verantwortlichen der Berliner Bäderbetriebe mehr vorgesehen. Das gestaltet die Neuvergabe von Schwimmzeiten, die im März stattfinden wird, schwierig.

-          Die AG Fußball tagte am 12.10.2015. Für die Sommermeisterschaften und die Hallenmeisterschaften in der Anton-Saefkow-Halle sollen die Sportvereine je 5 Ordner stellen.

-          Aktualisierte Sportstätten-Belegungslisten des Bezirksamtes wurden in der gemeinsamen Sitzung besprochen.

-          Die Wochenarbeitszeit des hauptamtlichen Geschäftsführers des BSBs wird reduziert, da die Personalmittel nicht ausreichen.

-          Der BSB dankt allen am Inklusionsfußballturnier beteiligten Helfern und Organisatoren.

-          Geplante Ehrungsveranstaltung im Februar: Zu ehrende Trainer und Übungsleiter sollen vorgeschlagen werden. Jeder Verein wird mit zwei Trainern/Übungsleitern eingeladen. Ein Sondermittelfinanzierungsantrag an die BVV ist möglich.

-          Die Hallenbegehung des BSBs.

-          Der TTV 1990 Friedrichsfelde e. V. will zu seinem 25-jährigen Bestehensjubiläum ein Zweier-Mannschaftsturnier veranstalten und eine Zuwendung für Pokale und Bälle beantragen.

-          Deutsche Meisterschaften im Bogenlauf: Es ergab sich aus Sicht des BSBs der Eindruck einer Sanierungsbedürftigkeit der Außenanlagen des Stadions 1. Mai.