Auszug - Vorbereitung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung - Erstellung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Vor Beginn der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung gibt der Vorsteher eine Einführung in die Arbeit der BVV für eine Gruppe von Menschen vietnamesischer Herkunft, die in einem Projekt der "Partnerschaften für Demokratie" (Lokaler Aktionsplan in Lichtenberg) zusammenarbeiten.
Zur Einwohnerfragestunde liegt eine Anmeldung von Herrn Bernd Ludewig zum Thema „Parkraumbewirtschaftung“ vor.
Zur Sitzung wurden eingereicht:
Dringlichkeiten (2)
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1632/VII – Finanzierung Jugendarbeit
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1726/VII – Tuberkulosefürsorgezentrum weiter ausbauen
Mündliche Anfragen (6)
DS/1792/VII – Zusätzliche Ampel für die Gehrenseestraße? (Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)
DS/1793/VII – Elektrofahrzeuge als Dienstwagen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Sascha Clucas)
DS/1794/VII – Rückstellungen von der Schulpflicht - in Lichtenberg besonders häufig! (Fraktion der SPD, Kevin Hönicke)
DS/1795/VII – Perspektive des ehemaligen Stadtteilzentrums Hohenschönhausen-Süd "Kiezclub Magnet" (Fraktion der SPD, Peter Müller
DS/1796/VII – Gewächshäuser in der Gotlindestraße (Fraktion der SPD, Jutta Feige)
DS/1797/VII – Regierungserklärung von Michael Müller am 12.11.2015 und Auswirkungen auf die Bezirke (Fraktion der SPD, Anne Meyer)
Es erfolgt die Abstimmung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Zur Drucksache
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU DS/1718/VII – Rückbesinnung auf eine familienfreundliche Wort-Bildmarke des Bezirkes – „Kinder statt Monde“
kündigt Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) einen Änderungsantrag seiner Fraktion an.
Die Mitglieder des Ältestenrates stimmen dem Vorschlag der Fraktion DIE LINKE., die Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1784/VII – Verbesserung der Schulreinigung zügig umsetzen
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1291/VII – Einwohnerantrag „Schulreinigung“
gemeinsam zur Beratung aufzurufen.
Zur Drucksache
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/1678/VII – Mehr Lärmschutz und Verkehrssicherheit in Falkenberg
wird der Vorsteher sich mit der Bezirksbürgermeisterin verständigen, ob dem Wunsch der Fraktion der SPD auf Umwandlung in einen Zwischenbericht gefolgt wird. Im Fall der Zustimmung soll die Drucksache über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr überwiesen werden.
Die Mitglieder des Ältestenrates verständigen sich darauf, folgenden Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache der BVV vorzulegen:
Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache für die 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin am 19. November 2015 (Gemäß GO der BVV § 9 (2))
Die Fraktionen der SPD und CDU schlagen vor, bei Zustimmung zur Dringlichkeit die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wie folgt zu ergänzen:
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.) des Bezirksamtes DS/1632/VII – Finanzierung Jugendarbeit
Kenntnisnahme
Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme (Abb.) des Bezirksamtes DS/1726/VII – Tuberkulosefürsorgezentrum weiter ausbauen
Kenntnisnahme
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