Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
40. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration
TOP: Ö 3
Gremium: Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhaus Karlshorst, Saal
Ort: Treskowallee 112, 10318 Berlin
 
Wortprotokoll

Die BzBmin, Birgit Monteiro, berichtet:

  • Dass der Anstieg der Flüchtlingszahlen zu noch aktiverem diesbzgl. Handeln in Berlin geführt hat. Der Rat der Bürgermeister trifft sich nun zwei Mal im Monat, um über die Problematik zu beraten und Festlegungen zu treffen.
  • Dass im BA eine Koordinierungsrunde Flüchtlinge gebildet wurde, die sich jeden Dienstag im Anschluss an die Beratungen des BA trifft. Sie hat sich zur Aufgabe gestellt, die Prozesse zu lenken und nicht nur auf bestimmte Situationen  zu reagieren.
  • Dass es jetzt eine Arbeitsgruppe der bezirklichen Gesundheitsämter gibt, die Lösungen suchen und finden soll, um möglicherweise die ärztliche Erstuntersuchung der Flüchtlinge künftig durch die Bezirke durchzuführen zu lassen. Dazu sind finanzielle und rechtliche Rahmenbedingungen zu klären.
  • Demnächst wird in der Konrad-Wolf-Straße ein weiteres Flüchtlingsheim eingerichtet. Dazu wird es im Vorfeld eine Informationsveranstaltung mit den Anwohnerinnen und Anwohner geben.
  • Dass das Land begonnen hat zu prüfen, ob in der ehemaligen Gaswerksiedlung in Rummelsburg Flüchtlinge untergebracht werden können.
  • Dass der Bezirk gegenwärtig über ca. 50 Willkommensklassen verfügt.
  • Dass der diesjährige Integrationspreis am 1. Oktober an das OTA- Ausbildungszentrum in der Josef-Orlopp-Straße verliehen wird.
  • Dass zur Thematik Unterbringung der Roma in dieser Woche ein Treffen mit dem Vermieter stattgefunden hat. Auf der Zusammenkunft der AG Roma am 21. Oktober wird man dazu ebenfalls noch einmal reden.
  • Dass am 25. Oktober in der Zeit von 15 bis 19 Uhr im Kulturhaus Karlshorst eine interessante Veranstaltung „Tanz sprengt Grenzen“ im Rahmen des Bundesprogramms Demokratie leben stattfindet. Sie hat die Schirmherrschaft übernommen.

1

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen