Auszug - Bericht des Bezirksamtes
BzStR Dr. Prüfer informiert, dass das Anliegenmanagementsystem ab ca. 17. August eingerichtet werden wird, die Verzögerung ist durch technische Probleme entstanden. Altkleider-Container: Es wurden viele Stellplätze von Altkleider-Containern überprüft, Privatfirmen wurden um Unterstützung gebeten. Nach wie vor werden zahllose Container illegal aufgestellt. Die Senatsverwaltung wurde um den Entzug der Sammelgenehmigungen für jene Firmen gebeten, die notorisch gegen Recht und Gesetz verstoßen. Grillen in Parks: Es gibt wieder zahlreiche Bürgerbeschwerden dazu, insbesondere wegen der starken Vermüllung rund um die Grillplätze. Das Ordnungsamt hat in den letzten Wochen verstärkte Kontrollen an den Wochenenden durchgeführt, ohne immer überall sein zu können. 24-Stunden-Anleger (DS/1204/VII): Er wurde im Juli 2015 dem Fachvermögen vom Straßen- und Grünflächenamt zugeordnet. Dieses wird die Schilder mit dem zweistündigen Anlegeverbot aufstellen – siehe dazu auch BVV vom 16.10 2014. |
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