Auszug - Bestätigung der Protokolle der 37. und 38. Sitzung  

Es erfolgt eine längere, z. T. kontroverse Diskussion zu den Protokollen:

Protokolle sollen zukünftig nicht mehr so ausführlich sein, evtl. sind Anlagen hinzuzufügen. Es bleibt dabei, dass der Ausschussvorsitzende die Begründungen der Beschlussempfehlungen formuliert und dass über diese nicht abgestimmt wird.

Prof. Hofmann: Zum Protokoll der 37. Sitzung wurden Aussagen des Bezirksamts hinzugefügt, die im Ausschuss nicht getroffen wurden. Dies sehen einige Ausschussmitglieder anders.

Vorschlag von Frau Framke: Sollten aus Sicht des Bezirksamtes Ergänzungen erforderlich sein, sollen diese zukünftig als solche gekennzeichnet separat dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben werden.

Protokoll der 37. Sitzung bestätigt: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 6

Protokoll der 38. Sitzung bestätigt: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 4