Auszug - Mehr Lärmschutz und Verkehrssicherheit in Falkenberg!  

 
 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/1678/VII Mehr Lärmschutz und Verkehrssicherheit in Falkenberg!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:50. BVV Abb. in Zwb. umgewandelt
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD) begründete den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich

 

  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) und
  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.).

 

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte die Auszählung der Gegenstimmen und Stimmenthaltungen bei der Abstimmung.

 

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde bei drei Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen mehrheitlich angenommen.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit im Bereich des Dorfes Falkenberg auf der Dorfstraße und der Ahrensfelder Chaussee zwischen 22 und 6 Uhr auf 30 km/h begrenzt wird.

 
 

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