Auszug - Post  

Der Vorsteher eröffnet die 44. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Postvorgängen:

Schreiben des Bezirksamtes

a)         zur Erledigung von Drucksachen – Zwischenberichte

BzStRin Bildung, Kultur, Soziales und Sport

DS/1012/VII – Kulturentwicklungsplan fortschreiben (4. Zwb.)

DS/1417/VII – Sportfest für Toleranz und gegen Gewalt

DS/1553/VII – Bessere Ausschilderung für das Mies van der Rohe Haus in Alt-Hohenschönhausen

DS/1589/VII – Personalmangel an den Jugendverkehrsschulen beheben

b)        zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen

KA/0555/VII – Grundstücke des Liegenschaftsfonds im Bezirk

(Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)

KA/0579/VII – eGouvernment@School

(Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Camilla Schuler)

KA/0581/VII – Bevölkerungsentwicklung in Lichtenberg

(Fraktion der SPD, Henning Fahrenberg)

KA/0586/VII – Rücklagen in den Fachämtern

(Fraktion DIE LINKE., Christian Petermann)

KA/0590/VII – Medizinische Notfall- und Akutversorgung für geflüchtete Menschen

(Fraktion der SPD, Anne Meyer)

Mitteilungen aus den Ausschüssen über die Kenntnisnahme von Drucksachen

Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht)

DS/0710/VII – Lichtenberger Gestaltungsbeirat gründen und begleiten

Im Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung am 2. Juli 2015 zur Kenntnis genommen.

Anfrage des Vereins für ambulante Versorgung Hohenschönhausen e. V.

Programmaufführung anlässlich der geplanten Sitzung der BVV im September in Hohenschönhausen – Vorstellung von aus FEIN-Mitteln Ostseeviertel finanzierten Projekten:

• Sound für Hohenschönhausen
• Theaterstück und
• zwei Dokumentationen zur Ausstellung am Barther Pfuhl und „Buntes Ostseeviertel“

Der Vorstand der BVV hat sich grundsätzlich für das Programm ausgesprochen. Eine Entscheidung darüber erfolgt jedoch erst nach Bekanntwerden des Zeitrahmens.

Den Fraktionen und dem Bezirksamt wird ein Offener Brief der Gesamtelternvertretungen der Karlshorster Grundschule, Brodowin-Grundschule, Grundschule in der Victoriastadt, Sonnenuhr-Grundschule, Lew-Tolstoi-Grundschule, Richard-Wagner-Grundschule und der Grundschule am Wilhelmsberg zum Einwohnerantrag „Schulreinigung“ übergeben.

Darüber hinaus erhalten die Fraktionen ein Schreiben des Vorstehers in Auswertung der Prüfung des Rechnungshofes über die Verwendung der Fraktionszuschüsse. Die Fraktionen erhalten darüber hinaus in den nächsten Tagen detaillierte Schreiben mit den sie betreffenden Auszügen aus der Prüfmitteilung des Rechnungshofes.