Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher informierte zu folgenden Themen:
Schreiben des Bezirksamtes
a) zur Erledigung von Drucksachen
Zwischenbericht
BzStR Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, DS/1509/VII – Wiederaktivierung der Essensversorgung in der KultSchule
Abschlussbericht
BzStR Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, DS/1360/VII – Das Parken auf der Marktfläche des Quartierparks Alt-Hohenschönhausen künftig unterbinden
b) zu Fristverlängerungen zur Beantwortung Kleiner Anfragen
KA/0553/VII – Medizinische Versorgung von geflüchteten Menschen (Fraktion DIE LINKE., Silke Mock)
KA/0566/VII – Parkraum ermöglichen – Abwägungen des Stadtplanungsamtes prüfen (Fraktion der CDU, Gregor Hoffmann)
Mitteilungen aus den Fraktionen bzw. Ausschüssen
a) Kenntnisnahme von Drucksachen
Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes DS/0891/VII – Parkplatzausfahrt in der Wilhelm-Guddorf-Straße gegenüber der Hausnummer 26
Im Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr am 26. Mai 2015 zur Kenntnis genommen.
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/1595/VII – Bebauungsplan 11-9c – Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: östlich Konrad-Wolf-Straße 45-46
Im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 4. Juni 2015 zur Kenntnis genommen.
b) Zurückziehung von Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/1568/VII – Boote am Spielplatz Hönower Weg/Mellenseestraße nutzbar machen
Im Ausschuss für Umwelt am 12. Mai 2015 zurückgezogen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |