Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Auf Antrag der Seniorenvertretung wird dem Vorsitzenden zu Beginn der Tagesordnung eine Redezeit (10 Minuten) gewährt.

Die zurückgestellte Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur

zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1530/VII – Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung die Straße Alt-Friedrichsfelde in Straße der Befreiung rückbenennen

ist nicht Bestandteil der Sitzung der BVV, da noch keine interfraktionelle Verständigung erfolgt ist,

Die Drucksachen

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/1627/VII – Familienfest Bunte Platte

und

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1640/VII – Resolution für die Schaffung von neuen Schulen und Schulplätzen im Bezirk Lichtenberg

werden von der Tagesordnung genommen, da die einreichenden Fraktionen beabsichtigen, diese zu überarbeiten.

Zum Antrag zur Beschlussfassung

der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen

DS/1643/VII – Lichtenberger Ampeln als Signal für Vielfalt und Toleranz

wurde ein Austauschexemplar ausgegeben.

In der Onlineversion der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1633/VII – Tempo 30 vor der Kita in der Ehrlichstraße

wurde das Wort „ständigen“ in „zuständigen“ geändert. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht ausgegeben.

Die Fraktionen der SPD und Bündnis sind Mitinitiatoren des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.

DS/1635/VII – Sicherung der Kleingartenanlagen in Lichtenberg

Zur Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes

DS/1630/VII – Einwohnerantrag: Wir wollen im Hubertusbad schwimmen!“

hat die Fraktion DIE LINKE. einen Änderungsantrag eingereicht.

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeit mehrheitlich beschlossen.