Auszug - Aus Anlass des 70. Jahrestages der Befreiung die Straße Alt-Friedrichsfelde in Straße der Befreiung rückbenennen  

Herr Tietze (Fraktion DIE LINKE.) begründete den Antrag zur Beschlussfassung seiner Fraktion und beantragte die Überweisung in den Ausschuss für Kultur.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

Frau Schuler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD),

Herr Kind (Fraktion der SPD),

Herr Becker (Fraktion der SPD),

Herr Schulz-Töpken (Fraktion der CDU),

Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD),

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),

Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),

Herr Liebe (Fraktion der SPD), der sich auch zur Drucksache DS/1532/VII äußerte,

Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg), der im Anschluss an seinen Redebeitrag eine Nachfrage von Herrn Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantwortete.

Seitens der Bezirksverordnetenversammlung lagen keine weiteren Wortmeldungen vor.

Der Vorsteher erteilte nach Vorliegen der notwendigen Unterstützungsunterschriften das Wort an zwei Gäste der Bezirksverordnetenversammlung, Frau Rosemarie Heyer und Herrn Hans Coppi.

Im Anschluss an diese Redebeiträge beantragte Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) die Vertagung der restlichen Drucksachen der Tagesordnung auf die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung.

Frau van der Wall beantragte, die Drucksache DS/1539/VII wegen der Einhaltung der dort benannten Frist noch im Rahmen der aktuellen Sitzung zu behandeln.

Der Vorsteher wies darauf hin, dass zuvor beschlossen wurde, die Drucksache DS/1532/VII im Anschluss zu behandeln.

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) nahm abschließend zur aktuellen Drucksache Stellung und äußerte sich zur Drucksache DS/1532/VII.

Sein Redebeitrag wurde von Herrn Hoffmann (Fraktion der CDU) unterbrochen, der auf die Bindung des Redebeitrages an den Sachverhalt der aufgerufenen Drucksache hinwies.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde in den Ausschuss für Kultur überwiesen.

Die beantragte Vertagung aller nach Änderung der Tagesordnung noch ausstehenden Drucksachen der Tagesordnung mit 19 Nein-Stimmen gegen 15 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

Die Drucksachen 1532/VII und 1539/VII werden damit als letzte Drucksachen der laufenden Sitzung behandelt.