Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
34. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration (gemeinsam mit dem Ausschuss Kultur)
TOP: Ö 5
Gremium: Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 25.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die BzBmin, Birgit Monteiro, berichtete:

Die BzBmin, Birgit Monteiro, berichtete:

Das am heutigen Tage die zweite Sitzung der AG Flüchtlinge, gemeinsam mit Heimbetreibern und der Polizei stattgefunden hat. Auf der Sitzung wurde auch über die Drucksache „Flüchtlingspatenschaften“ gesprochen.

 

Dass sie am 11.1. einen Brief an alle Mitarbeiter des BA geschrieben hat, in dem sie über die aktuelle Situation der Flüchtlinge im Bezirk informiert.

 

Dass zur Situation in der Bornitzstraße eine Einwohnerversammlung stattgefunden hat. Dabei ging es auch um die Absicht eines privaten Investors, dort ein Containerdorf zu errichten.

 

Auf der BA-Sitzung am 24. Februar wurde noch einmal über die Kriterien zur Genehmigung eines Containerdorfes gesprochen. Einig war sich das BA darin, dass aus mehreren Gründen die Pläne des Investors nicht genehmigungswürdig sind.

 

Im Zusammenhang mit dem Widerspruchsverfahren von SenStadt zum ablehnenden Bescheid des BA zur Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Lichtenauer Straße wurde das BA nur durch Anwohner, aber nicht durch SenStadt informiert.

 

In einem Brief an den Sozialsenator Czaja  hat sie noch einmal eindringlich darum gebeten, den Bezirk in alle Phasen der Überlegungen mit einzubeziehen.

 

Die Integrationsbeauftragte, Frau Olhagaray, informierte über die Multiplikatorenrunde in Vorbereitung der Errichtung des Containerdorfes in Falkenberg, die am 2.2.15 erstmalig getagt hat. Es sind die vor Ort ansässigen Vereine, Gewerbetreibenden, der Heimbetreiber und Kirchgemeinden unter Leitung des STZ beteiligt.

 

Es werden sich zwei Arbeitsgruppen bilden, eine Gruppe Öffentlichkeitsarbeit und eine Gruppe „Willkommenskultur“ zur Planung einer Begrüßungsaktion.

Zeitschiene : März Guss der Fundamente, April Aufbau der Containerteile, Mitte Mai Einzug.

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