Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) die Streichung der Drucksache
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1409/VII – Mies van der Rohe Haus
vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes DS/1473/VII – Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-65 VE – Festsetzung; Arbeitstitel: Buchberger Straße 5
wurde entsprechend der Empfehlung des Ältestenrates unter der Maßgabe der Bestätigung der Dringlichkeit bereits in den Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache aufgenommen.
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantragte die Ergänzung der Liste der Drucksachen ohne Aussprache um folgende Drucksachen:
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/1504/VII – Inklusion bei Schüler_innentrandporten
Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport
Dem Antrag auf Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde widersprochen.
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1509/VII – Wiederaktivierung der Essensversorgung in der KultSchule
Beschlussfassung
Hierzu gab es keinen Widerspruch.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der Drucksache
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/1409/VII – Mies van der Rohe Haus
sowie Ergänzung um die Drucksache
Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE. DS/1509/VII – Wiederaktivierung der Essensversorgung in der KultSchule
Beschlussfassung
mehrheitlich beschlossen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |