Auszug - Sonstiges  

 
 
37. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
TOP: Ö 7
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 20.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Dagmar Müller erinnerte an die Frage aus der vergangenen Ausschusssitzung nach der weiteren Arbeitsplanung des Ausschusses

 

Dagmar Müller erinnerte an die Frage aus der vergangenen Ausschusssitzung nach der weiteren Arbeitsplanung des Ausschusses. Ein Wunsch war der Besuch der Nils-Holgersson-Schule. Frau Müller regte eine Beratung gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule und Sport an. Diesem Vorschlag folgten die Mitglieder des Sozialausschusses und Frau Müller wird sich diesbezüglich mit der Vorsitzenden des Ausschusses Schule und Sport, Frau Dr. Urban, in Verbindung setzen.

 

Lieselotte Bertermann stellte im Zusammenhang mit dem Bündnis für Wohnen die Frage, ob es einen aktuellen Überblick über die beteiligten Partner gäbe. Urspnglich waren es acht, inzwischen aber sind es bedeutend mehr.

 

Des Weiteren erkundigte sich Frau Bertermann zum Arbeitsstand des Runden Tisches Wohnen in Lichtenberg. In das Bündnis sollten Mietervertreter einbezogen werden, dazu sei es aber nicht gekommen. Der Runde Tisch hat sich am 23. April 2013 konstituiert, im Juni gab es eine zweite und später noch eine dritte Zusammenkunft. 2014 aber sei gar nichts geschehen. Frau Bertermann stellte die Fragen, was der Ausschuss in dieser Sache unternommen habe, ob sich die neue Bürgermeisterin/der neue Bürgermeister darum kümmern würde oder ob die Angelegenheit in der Zuständigkeit des Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung, Wilfried Nünthel, liege. Der Ausschuss wird sich in dieser Frage mit einem Brief an Herrn nthel wenden.

 

Das Ausschussmitglied Tatjana Behrend äerte sein Befremden darüber, dass über die Hälfte der Ausschussmitglieder deutlich vor 20 Uhr - dem eigentlichen Beginn der Sondersitzung des Ausschusses für Schule und Sport - und vor der Diskussion und Abstimmung über den einzig vorliegenden Antrag - die Resolution aus der Gesundheitskonferenz - im Sozialausschuss die Sitzung zugunsten einer Vorberatung verlassen hatte. Die Verordneten aus der Zählgemeinschaft sollten ihre Mitgliedschaft im Sozialausschuss ernster nehmen und die Notwendigkeit einer Vorberatung zu Lasten ihrer Teilnahme an einer regulären Ausschusssitzung vielleicht überdenken.

 

Die Bürgerdeputierte Evelin Pakosta regte an, sich Flüchtlingsheime einmal vor Ort anzuschauen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen