Auszug - Wir bitten um Klärung: Umfassende Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Standortentscheidung für die Filteranlagen am Rummelsburger See  

Herr Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Frau van der Wall (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen),
• Herr Meyer (Fraktion PIRATEN Lichtenberg),
• Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg), der die Abstimmung in der Form des Grundantrages beantragte,
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Fahrenberg (Fraktion der SPD),
• Herr Wolff (Fraktion der SPD) und
• Frau Müller (Fraktion DIE LINKE.).

Der Antrag von Herrn Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) auf Abbruch der Debatte wurde mehrheitlich angenommen.

Der Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg zur Abstimmung über die Drucksache in der Form des Grundantrages wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg abzulehnen, wurde mehrheitlich gegen 2 Nein-Stimmen zugestimmt.