Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache  

Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Frau Feige (Fraktion der SPD) die Streichung des

Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1362/VII - Sicher über die Volkradstraße

Gegen den Vorschlag des Vorstehers, die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wie folgt zu ergänzen, gab es keinen Widerspruch:

Dringliche Vorlage des Vorstandes

DS/1392/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschläge aus 2013

              Überweisung in alle Fachausschüsse

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1389/VII - Sondermittel für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück"

              Überweisung in den Hauptausschuss

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) beantragte die Aufnahme der Drucksache

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1387VII - Gefahrenstelle am Obersee entfernen

Beschlussfassung.

              Hierzu gab es keinen Widerspruch.

Herr Liebe (Fraktion der SPD) beantragte die Aufnahme der Drucksache

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz zum Antrag der Fraktion der CDU

DS/1303/VII - Wohnortnahe Freiwillige Feuerwehren gewährleisten

              Beschlussfassung in der Fassung des Austauschblattes.

Dem Antrag wurde widersprochen.

Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde bei Streichung der zurückgezogenen Drucksache

              Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD

DS/1362/VII - Sicher über die Volkradstraße

mit folgenden Ergänzungen

Dringliche Vorlage des Vorstandes

DS/1392/VII - Vorschläge zum Bürgerhaushalt aus dem I. - III. Quartal 2014 und vertagte Vorschläge aus 2013

              Überweisung in alle Fachausschüsse

Dringlichkeitsantrag der Fraktion DIE LINKE.

DS/1389/VII - Sondermittel für das Projekt "Die Weihnachtsgeschichte von Ravensbrück"

              Überweisung in den Hauptausschuss

Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

DS/1387VII - Gefahrenstelle am Obersee entfernen

Beschlussfassung.

mehrheitlich beschlossen.