Auszug - Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg  

 
 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 7.6
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 23.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel,
Ort: Ribnitzer Straße 1 b, 13051 Berlin
DS/1284/VII Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:21.01.2016 Abb. in Zwb. umgewandelt
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Herr Fischer informiert darüber, dass sich die zuständigen Bezirksverwaltungen der Stadt Wien mit Gaststättenbetreibern abstimmen und Einzelregelungen für die Bereithaltung der zu den Gaststätten gehörenden Toiletten für die Öffentlichkeit finden, was re

Herr Fischer informiert darüber, dass sich die zuständigen Bezirksverwaltungen der Stadt Wien mit Gaststättenbetreibern abstimmen und Einzelregelungen für die Bereithaltung der zu den Gaststätten gehörenden Toiletten für die Öffentlichkeit finden, was relativ gut funktioniert.  Dazu gibt es auch eine App.

 

BzStR Dr. Prüfer unterstützt das Anliegen, einen Toilettenwegweiser zu erstellen. Grundlagen dafür seien bereits vorhanden, z. B. die durch das Ordnungsamt erstellte Übersicht über die Walltoiletten. Er bittet darum, an dem zusammentragen vorhandener Informationen mitzuwirken. Die Standorte sollen dann bekannt gemacht werden.

 

Herr Fischer informiert, dass jede/r in Openstreetmap anmelden darf.

 

Herr Hemmerlein ergänzt den Antrag mit einem Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN Lichtenberg.

 

Folgende Beschlussempfehlung wurde abgestimmt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

- eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat (beispielsweise CSV) über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Lichtenberg zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.

- in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen,an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind.

Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und Betrieb einer öffentlichen

Toilette dargestellt werden.

 

Abstimmung: 11/0/0

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen