Auszug - Ergänzender Haushalt 2015  

Die Leiterin des Amtes für Soziales, Frau Schirrmeister, erläuterte dazu, dass im vergangenen Jahr der Doppelhaushalt 2014/15 diskutiert, in diesem Jahr aber lediglich ein Ergänzungshaushalt für das Jahr 2015 beschlossen worden sei.

Es gibt im Bereich Soziales keinerlei Veränderungen. Marginale Änderungen finden sich im T-Teil, keinerlei Änderungen, keine Kürzungen, keine Erweiterungen im A-Teil.

Auf Nachfrage erklärte Frau Schirrmeister noch einmal die einzelnen Teile. Der A-Teil sind sämtliche Ausgaben, die steuerbar sind, z. B. zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes, für Baumaßnahmen, Mieten, Beschaffungen, Investitionen. Der P-Teil ist der Personalteil. Hinter dem T-Teil verbergen sich Transferausgaben, insbesondere die Hilfen zur Erziehung. Der Z-Teil beschreibt gesetzlich fixierte Ausgaben, die in jedem Fall in der Höhe geleistet werden, in der sie anfallen.

Es gibt Mehrbedarfe, die gemeldet worden sind, zum Beispiel aus dem Jugendbereich. Die Maßnahmen, die erforderlich sind, werden im Laufe der Haushaltsdurchführung sichergestellt, ohne etwas im Plan zu ändern.

Im Anschluss an die Ausführungen stimmten die Ausschussmitglieder darüber ab, ob sie dem ergänzenden Haushalt zustimmen und dem federführenden Hauptausschuss eine entsprechende Empfehlung übermittelt wird.

Abstimmungsergebnis: 11:0:1