Auszug - Einwohnerantrag: "Schulreinigung"  

Der Vorsteher eröffnete die Aussprache.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU), beantragte eine Überweisung federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport.

Herr Gawlitza begründete als Vertrauensperson den Einwohnerantrag.

Die Frage von Herrn Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg) wurde als nicht themabezogen durch den Vorsteher zurückgewiesen.

Im Rahmen der weiteren Aussprache äußerten sich:

• Herr Grunst (Fraktion DIE LINKE.)
• Herr Wolff (Fraktion der SPD) und
• Herr Radtke (Fraktion der CDU).

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Dem Überweisungsantrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

Die Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Schule und Sport überwiesen.