Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
27. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration
TOP: Ö 4
Gremium: Integration Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 28.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Interkultureller Garten Lichtenberg
Ort: Liebenwalder Straße 12-18, 13055 Berlin
 
Wortprotokoll

Andreas Geisel berichtet:

Andreas Geisel berichtet:

  • Dass unter seiner Leitung demnächst ein Runder Tisch zum Wohnhaus in Alt-Friedrichsfelde seine Arbeit aufnehmen wird. Gemeinsam mit dem Hauseigentümer wollen Ordnungsamt, Polizei und Jugendamt den Versuch unternehmen, eine kontrollierbare Hausordnung zu erarbeiten. Hintergrund sind die zunehmenden Beschwerden aus dem Wohnumfeld hinsichtlich nächtlicher Lärmbelästigung und Belästigung durch bettelnde Kinder. Die Überbelegung der Wohnungen veranlasst die Bewohnerinnen und Bewohner in der warmen Jahreszeit sich in den Abendstunden im Hof aufzuhalten.
  • Dass von der Koptischen Gemeinde verschiedene Probleme an das Bezirksamt herangetragen wurden. Das sind vor allem eine Zunahme von Flüchtlingen aus Ägypten, die in der Gemeinde betreut werden, aber auch bauliche Probleme am Kirchengebäude und Umgang mit LSK-Fördermitteln. Das veranlasst das Bezirksamt unter Leitung des Bezirksbürgermeisters eine Gesprächsrunde einzuberufen, an der das Bau- und Wohnungsaufsichtsamt, die untere Denkmalschutzbehörde und der Beauftragte für Kirchen und  Religionsgemeinschaften der Senatsverwaltung für Kultur beteiligt sind, mit dem darauffolgenden Ziel, die Gemeindeführung einzuladen, um die anstehenden Probleme lösen zu können.
  • Dass das Projekt Integrationslotsen im Bezirk gut angelaufen ist, aber noch kein weiterer Zuwendungsbescheid vom Senat eingegangen ist.
  • Das nach einer Information von LAGeSo das Corvus-Haus voraussichtlich im Juni dieses Jahres seinen Betrieb als Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge aufnehmen wird. Die AWO wird diese Einrichtung betreiben.
  • Dass sich in der Zeit vom 5. bis 8. Juni 2014 zwei Vertreter des Parlaments aus Kaliningrad in unserem Bezirk aufhalten werden. Im Juli ist ein Gegenbesuch in Kaliningrad geplant. Frau Beurich wird diese Delegation leiten.
  • Dass auf Einladung des Kreises Jurbarkas die Stadträte Kerstin Beurich, Wilfried Nünthel und Dr. Andreas Prüfer sowie Herr Bosse als BVV-Vorsteher nach Litauen reisen werden.
  • Dass im Rahmen des Projekts "Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftsprojekte (Nakopa)" BA Mittel zur konkreten Hilfe vor Ort für Maputo-Ka Mubukwana beantragt wurden.
  • Dass es eine erste Kontaktaufnahme zum Gemeindebezirk Margareten in Wien gegeben hat.
  • Dass das BA eine Anfrage an den Senat bezüglich einer Städtepartnerschaft in Israel gestartet hat.
  • Dass eine Vorvereinbarung mit einem Stadtbezirk in Hanoi getroffen wurde und sich ein Träger, vorbehaltlich einer Finanzierung, für die Umsetzung der Städtepartnerschaft bereit erklärt.
  • Auf eine entsprechende Frage von Herrn Tietze bezüglich des Standorts der Kultschule antwortete Herr Geisel, dass die bezirklichen Mittel nicht vorhanden sind, um dieses Objekt baulich zu sanieren. Unter Leitung von Herrn Dr. Prüfer ist eine Arbeitsgruppe gebildet wurden, die sich intensiv um alternative Standorte für die Nutzer der Kultschule bemüht. Außerdem prüft die GSE, eventuell die Trägerschaft für dieses Objekt zu übernehmen.    

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