Auf Nachfrage des Vorstehers beantragte Herr Fischer (Fraktion DIE LINKE.) die Streichung der Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU
DS/1231/VII – Hundeauslaufgebiete in Hohenschönhausen
vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache.
Weitere Streichungen wurden nicht beantragt.
Der Vorsteher gab folgende im Ergebnis der Beratung im Ältestenrat angezeigte Ergänzungsvorschläge bekannt:
Druck-sache-Nr. | Gegenstand der Beratung | be- schlos-sen | z. Ktn. gen. | überwiesen in den Ausschuss | Votum zur Aufnahme |
DS/1221/VII | Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes Wahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen für die Sondersozialkommission im Begegnungszentrum für Bürger mit und ohne Handicap „Insel“ | x | | | Widerspruch |
DS/1170/VII | Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes Bebauungsplan 11-47a; Arbeitstitel GuD Klingenberg | x | | | kein Widerspruch |
DS/1222/VII | Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes Bebauungsplan 11-14a-1; Öffentliche Auslegung; Arbeitstitel Carlsgarten | x | | | kein Widerspruch |
DS/1248/VII | Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes Votierungsergebnisse 2014 – Bürgerhaushalt Lichtenberg | x | | HauptA (f) + alle FachA | kein Widerspruch |
DS/1138/VII | Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes Bericht zum Stand der Bearbeitung von BVV-Initiativen | | x | | kein Widerspruch |
Zu folgenden Drucksachen sollte nach Verständigung innerhalb der Fraktionen bzw. des Bezirksamtes die Aufnahme in die Liste der Drucksachen ohne Aussprache geprüft werden:
Druck-sache-Nr. | Gegenstand der Beratung | be- schlos-sen | z. Ktn. gen. | überwiesen in den Ausschuss | Votum zur Aufnahme |
DS/0389/VII | Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes Lichtenberger Energiegipfel | | x als Zwb. | | kein Widerspruch Das Bezirksamt hat den Abschlussbericht in einen Zwischenbericht umgewandelt. |
DS/1216/VII | Antrag zur Beschlussfassung der BVO Prof. Dr. Hofmann, Becker, Schulz-Töpken, van der Wall Beschlüsse umsetzen – Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Hoan-Kiem von Hanoi abschließen! | | | Kultur | Widerspruch |
DS/1233/VII | Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. Berlin-Ticket erweitern | | | SozMmBMiet | Widerspruch |
DS/1235/VII | Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung sichern | | | HauptA (f) + Kultur | kein Widerspruch |
Dem Antrag des Bezirksverordneten Schulz-Töpken (Fraktion der CDU) die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wie folgt zu ergänzen wurde widersprochen:
Antrag zur Beschlussfassung
der BVO Prof. Dr. Hofmann, Becker, Schulz-Töpken, van der Wall
Beschlüsse umsetzen – Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Hoan-Kiem von Hanoi abschließen!
– Beschlussfassung –
Weitere Ergänzungen wurden nicht beantragt.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU
DS/1231/VII – Hundeauslaufgebiete in Hohenschönhausen
mit folgenden Ergänzungen
Druck-sache-Nr. | Gegenstand der Beratung | be- schlos-sen | z. Ktn. gen. | überwiesen in den Ausschuss |
DS/1170/VII | Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes Bebauungsplan 11-47a; Arbeitstitel GuD Klingenberg | x | | |
DS/1222/VII | Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung Bebauungsplan 11-14a-1; Öffentliche Auslegung; Arbeitstitel Carlsgarten | x | | |
DS/1235/VII | Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. Inklusion im Bereich Kultur und Weiterbildung sichern | | | HauptA (f) + Kultur |
DS/1248/VII | Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes Votierungsergebnisse 2014 – Bürgerhaushalt Lichtenberg | x | | HauptA (f) + alle FachA |
DS/1138/VII | Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes Bericht zum Stand der Bearbeitung von BVV-Initiativen | | x | |
DS/0389/VII | Vorlage zur Kenntnisnahme (Abschlussbericht) des Bezirksamtes Lichtenberger Energiegipfel | | x als Zwb. | |
mehrheitlich beschlossen.
DGS
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