Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

In Ergänzung der Tagesordnung informierte der Vorsteher über Folgendes:

Wahlen

Frau Camilla Schuler hat ihren Rücktritt vom Amt als stellvertretende Vorsteherin zum 30. Juni 2014 erklärt. Daher wird der Tagesordnungspunkt Wahlen um die

Nachwahl für das Amt der/des Stellvertretenden Vorsteher/in/s

erweitert. Die vorschlagsberechtigte Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat als Kandidatin Frau van der Wall vorgeschlagen. Die Wahl wird in geheimer Abstimmung unter dem Tagesordnungspunkt Wahlen stattfinden.

Zur Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/1221/VII – Wahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter/innen für die Sonderkommission im Begegnungszentrum für Bürger/innen mit und ohne Handycap „Insel“ (DS/1221/VII)

erfolgt die geheime Wahl mit Stimmzetteln, falls hierzu keine offene Abstimmung möglich ist. Es stehen drei Kandidaten zur Wahl, die Bezirksverordneten haben drei Stimmen (keine Auswahlmöglichkeit „Nein“ und „Enthaltung“). Der Vorsteher weist darauf hin, dass die drei Kandidaten bereits in der vorangegangenen Wahlperiode als ehrenamtliche Mitarbeiterin/Mitarbeiter in der Sonderkommission tätig waren.

Unter Berücksichtigung der umgangreichen Tagesordnung der aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wird vorgeschlagen, die beiden Wahlen in einem Wahlgang durchzuführen.

Änderung

DS/1222/VII – Bebauungsplan 11-14a-1 – öffentliche Auslegung; Arbeitstitel: Carlsgarten

In der Begründung der Beschlussempfehlung wurden in der Online-Version der Drucksache die Worte „Bebauungsplan 11-47a-1/25“ durch die Worte „Bebauungsplan 11-14a-1“ ersetzt. Ein Austauschblatt wird hierzu nicht gefertigt.

Austauschexemplar

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU

DS/1230/VII – Öffentliche Beleuchtung in der Warnemünder Straße

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport zum

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0961/VII – Keine Bundeswehrwerbung an den Schulen

Die so geänderte Tagesordnung wurde unter Berücksichtigung der aufgenommenen Dringlichkeiten sowie der Zurückstellung der Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1220/VII – Aufarbeitung des Umgangs der kommunalen Verwaltung mit Sinti und Roma in Lichtenberg

mehrheitlich beschlossen.