Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

In die Tagesordnung wird nach dem Punkt 5 ein weiterer Tagesordnungspunkt eingefügt.

TOP 6

Überwiesene Drucksachen

TOP 6.1

DS/1199/VII

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Kauf einer mobilen Rampe

Der Antrag zur Beschlussfassung war in der BVV am 15. Mai ohne Aussprache in den Hauptausschuss überwiesen worden - mit der Maßgabe der Vorberatung im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 20. Mai 2014.

Die Tagesordnung wurde in erweiterter Fassung bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 11:0:0