Auszug - Fundierte Prüfung der Straßenbahnführung unter der Brücke Karlshorst
Die Stellungnahme des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr liegt dem Ausschuss vor. Die CDU-Fraktion übernimmt den Änderungstext.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1096/VII in folgender geänderter Fassung:
Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen der bezirklichen Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren gutachterlich zu prüfen, ob neben dem Verschwenken der Straßenbahngleise Alternativen möglich wären. Diese Prüfung darf weder Bauverzögerungen noch zusätzliche Baukosten nach sich ziehen.
Begründung: Der Ausschuss Öffentliche Ordnung und Verkehr unterstützt grundsätzlich das Anliegen, Alternativen zu der derzeit favorisierten Variante der Trassenführung zu prüfen. Die Kosten für das Gutachten belaufen sich auf 20.000 bis 25.000 Euro. Eventuelle Bauverzögerungen und zusätzliche Baukosten dürfen dabei nicht entstehen. Abstimmungsergebnis: 7 / 4 / 1
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