Auszug - BVV-Sondermittel für den 1. Lichtenberger Schulgarten-Wettbewerb  

 
 
35. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 05.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1115/VII BVV-Sondermittel für den 1. Lichtenberger Schulgarten-Wettbewerb
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:zurückgezogen 05.03.2014
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die GrünenFraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringlichkeitsantrag
 
Wortprotokoll

Es liegt ein negativer Antragsprüfungsvermerk vor, da mit dem Projekt bereits begonnen wurde

Es liegt ein negativer Antragsprüfungsvermerk vor, da mit dem Projekt bereits begonnen wurde. Das ist vom Zuwendungsrecht ausgeschlossen und kann daher nicht bewilligt werden. Herr Grunst macht den Vorschlag, dass das Bezirksamt den Einsatz von den sogenannten Ströermitteln prüfen sollte. Das Bezirksamt sagt die Prüfung zu.

 

Die einreichenden Fraktionen ziehen den Antrag auf Sondermittel zurück.

 

Ausdruck vom: 27.03.2014

Seite: 1/1

 

 
 

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