Auszug - Tierquälerei im Dong Xuan Center (bereits am 23.01.2014 ausgegeben)  

Eine Begründung des Antrages zur Beschlussfassung erfolgte wegen der Abwesenheit der Bezirksverordneten der NPD bei Aufruf des Tagesordnungspunktes nicht.

Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten der NPD wurde mehrheitlich abgelehnt.

Der Vorsteher stellte den Ablauf der regulären Tagungszeit sowie die Notwendigkeit der Einberufung einer Folgesitzung am 27. Februar 2014 zur Abarbeitung der noch nicht behandelten Tagesordnungspunkte, fest.

Auf Nachfrage des Vorstehers zur Festlegung des Sitzungsbeginns auf 17:00 Uhr, beantragte Herr Lotarewicz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) die Vertragung der noch ausstehenden Drucksachen auf die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20. März 2014.

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) beantragte, den Sitzungsbeginn der Folgesitzung auf 19:00 Uhr festzulegen.

Herr Kind (Fraktion der SPD) beantragte die Abstimmung über die Uhrzeit des Beginns der Folgesitzung.

Dem Sitzungsbeginn um 17:00 Uhr stimmten 11 Bezirksverordnete zu.

Dem Sitzungsbeginn um 18:00 Uhr stimmten 26 Bezirksverordnete zu.

Dem Sitzungsbeginn um 19:00 Uhr stimmten 14 Bezirksverordnete zu.

Unter Berücksichtigung der Abstimmungen wurde durch den Vorsteher die Folgesitzung der 30. Sitzung der BVV für den 27. Februar 2014, 18:00 Uhr einberufen.