Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse, eröffnet die 28. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin - VII. Wahlperiode - und informiert über folgende Postein- bzw. Ausgänge:

Schreiben des Bezirksamtes zur Erledigung von Drucksachen

Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport

- Zwischenberichte -

DS/0453/VII - Aufstellung zweier Infotafeln am Rodeliusplatz

DS/0922/VII - Öffentliche Würdigung junger Lichtenberger Sportlerinnen und Sportler

Mitteilungen aus den Ausschüssen

Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1020/VII - Bebauungsplan 11-80 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: MfS-Block

DS/1025/VII - Bebauungsplan XVII-19 - Behördenbeteiligung; Arbeitstitel: Sewanstraße 2

im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung am 7. Januar 2014 zur Kenntnis genommen

Anträge zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0968/VII - Veröffentlichung der Mitglieder des Jobcenterbeirats

DS/0969/VII - Veröffentlichung der Mitglieder der Trägerversammlung des Jobcenters

im Ausschuss für Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz am 17. Dezember 2013 zurückgezogen.

Ausgang:

Beschlussvorschlag des Vorstandes zur Drucksache

Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

DS/1007/VII - 30 Jahre Hohenschönhausen

zur Beratung innerhalb der Fraktionen.

Hierzu erklären die Mitglieder des Ältestenrates das Einverständnis ihrer Fraktionen. Der Beschlussvorschlag wird als Dringliche Vorlage des Vorstandes zur Behandlung in der kommenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ausgefertigt.

Im Rahmen des Tagesordnungspunktes spricht der Vorsteher ein an die Fraktionen gerichteter Brief des Bürgervereins Karlshorst zum Thema "Zugang zum Bahnhof Karlshorst, Straßenbahnführung etc." an und regt an, dass sich die Fraktionen in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt auf eine Antwort verständigen. Herr Bezirksbürgermeister Geisel bittet um eine Kopie des Schreibens des Bürgervereins und gibt zum angesprochenen Thema aktuelle Informationen.