Auszug - Beschlussfassung über die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
Es wurden folgende Streichungen von der Liste der Drucksachen ohne Aussprache beantragt:
Herr Hemmerlein (Fraktion PIRATEN Lichtenberg):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/0978/VII – Änderung der Geschäftsordnung: Öffentliche Vorstandssitzungen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0976/VII – Preis für Demokratie und Toleranz – Zusammensetzung der Jury; Bezug DS/01736/V
Der Vorschlag von Herrn Fischer (Fraktion DIE LINKE.), die im Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache zu den Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0985/VII – Möglichkeiten der Energieeinsparung durch LED-Technik nutzen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0992/VII – Energieeffiziente Beleuchtung in Lichtenberger Grünflächen
jeweils vorgesehe Überweisung „federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Umwelt“ in „federführend in den Hauptausschuss sowie mitberatend in den Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr“ zu ändern, fand keine mehrheitliche Zustimmung.
Die Drucksachen werden daher vom Entwurf der Liste der Drucksachen ohne Aussprache gestrichen.
Folgende Ergänzungen der Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurden beantragt:
Herr Liebe (Fraktion der SPD):
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0979/VII – Verbesserung der Sichtachsen am Kreuzungspunkt Altenhofer Straße/Konrad-Wolf-Straße
Gegen die Ergänzung gab es keinen Widerspruch.
Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Schule und Sport DS/0997/VII – Erhalt der Schulsozialarbeit
Der Vorsteher teilte mit, dass diese Ergänzung auch vom Ältestenrat empfohlen wurde.
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.
Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.):
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktionen der SPD und CDU DS/0896/VII – Umbenennung der Haltestelle „Freienwalder Straße“ in „Gedenkstätte Hohenschönhausen/Freienwalder Straße“
Dem Ergänzungsantrag wurde widersprochen.
Die Liste der Drucksachen ohne Aussprache wurde nach Streichung der Drucksachen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion PIRATEN Lichtenberg DS/0978/VII – Änderung der Geschäftsordnung: Öffentliche Vorstandssitzungen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. DS/0985/VII – Möglichkeiten der Energieeinsparung durch LED-Technik nutzen
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen DS/0992/VII – Energieeffiziente Beleuchtung in Lichtenberger Grünflächen
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/0976/VII – Preis für Demokratie und Toleranz – Zusammensetzung der Jury; Bezug DS/01736/V
sowie Ergänzung um die Drucksache
Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der SPD DS/0979/VII – Verbesserung der Sichtachsen am Kreuzungspunkt Altenhofer Straße/Konrad-Wolf-Straße
mehrheitlich beschlossen. |
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